Antrag: Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik

08.02.2019

Der Antrag wurde von der Ratsversammlung geändert beschlossen:

Beschluss:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem stadtgeschichtlichen Museum, dem Sachgebiet Demokratische Bildung und dem Landesamt für Schule und Bildung bis Mitte 2020 ein Konzept für ein pädagogisches Angebot zu entwickeln, welches den Leipziger Schulen einen niedrigschwelligen eintägigen Projekttag im Alten und Neuen Rathaus zur Stadtgeschichte und demokratischen Teilhabe ermöglicht.

2. Die bereits vorhandenen Angebote der Stadt Leipzig für Schulklassen im Bereich der politischen Bildung werden gemeinsam mit den handelnden Akteuren konzeptionell aufbereitet und bedarfsgerecht weiterentwickelt, um künftig deutlich mehr interessierten Schulklassen den Zugang zu diesen Angeboten zu ermöglichen.

3. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende Formate für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen Angebote aufgezeigt.

4. Dem Stadtrat werden die konzeptionellen Ergebnisse in Verbindung mit der Bedarfslage sowie die daraus folgenden weiteren Schritte bis Mitte 2020 vorgelegt.

1. Die bereits vorhandenen, teilweise durch die Stadt Leipzig, teilweise durch freie Träger verantworteten Angebote der politischen Bildung für Schulklassen im Neuen Rathaus werden durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung gemeinsam mit den handelnden Akteuren erfasst, konzeptionell aufbereitet und weiterentwickelt. Die Grundlage bildet eine qualitative Bedarfsermittlung.

2. In Abhängigkeit der Bedarfslage und nach Prüfung der lehrplanbezogenen Anforderungen der unterschiedlichen Schulformen erfolgt die Konzipierung neuer bzw. zusätzlicher Angebote. Die Vermittlungsansätze benachbarter außerschulischer Lernorte wie des Schulmuseums und des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus und des Stadtarchivs werden in diese Überlegungen einbezogen. Gerade die Dauerausstellung im Alten Rathaus birgt mit ihren vielfältigen historischen Perspektiven auf vergangene politische Systeme das Potential, einen vergleichenden Blick auf gegenwärtige Verhältnisse zu werfen und neue Vermittlungsangebote dadurch zu bereichern. In den Museen und im Stadtarchiv kann zudem durch die Auseinandersetzung mit Originalquellen bei Kindern und Jugendlichen ein reflektiertes Geschichtsbewusstsein gefördert werden.

3. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende Führungen für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen Angebote aufgezeigt.

4. Die Stadtverwaltung richtet auf www.leipzig.de eine Unterseite ein. Auf dieser werden Informationen und Kontaktdaten zu bereits vorhandenen und neuen Angeboten bereitgestellt werden. Dabei werden sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte, Vermittlungsmethoden und Zielgruppen vorgestellt, als auch Hinweise zu Ablauf, Zeitbudget und Terminbuchung gegeben.

5. Dem Stadtrat werden die konzeptionellen Ergebnisse in Verbindung mit der Bedarfslage sowie daraus folgenden weiteren Schritte zu Beginn des III. Quartals 2020 vorgelegt.

Antrag vom 6. Februar 2019

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem stadtgeschichtlichen Museum, dem Sachgebiet demokratische Bildung und dem Landesamt für Schule und Bildung, bis Ende 2019 ein Konzept für einen kostenfreien pädagogischen Erlebnistag im Leipziger Neuen Rathaus für Schulklassen entsprechend der sächsischen Lehrpläne zu entwickeln.
Das Konzept soll darauf abzielen, das Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler zu stärken oder zu wecken, dass und wie sie gleichberechtigt teilhaben und (kommunal-) politisch agieren können. Entsprechende personelle Ressourcen sind aufzuzeigen und bereitzustellen.
Das Konzept soll regelmäßig alle zwei Jahre evaluiert und weiterentwickelt werden.

Begründung:

Es gibt immer wieder Anfragen nach Rathausführungen / Schultagen im Neuen Rathaus, für die die Stadtverwaltung bisher kein Angebot oder Konzept vorhält.

Rathausführungen und Erlebnistage als Schultag sind geeignet, um Schülerinnen und Schüler einen Weg zur Beteiligung am politischen Leben aufzuzeigen. Beteiligungsmöglichkeiten sind ein wesentlicher Pfeiler unserer parlamentarischen Demokratie. Dieser Erlebnistag im neuen Rathaus soll ein neuer Baustein von verschiedenen Partizipationsangeboten werden (siehe z. B. Rathausspiel des Haus Steinstraße).

Schon Grundschulkinder und erst recht Jugendliche in den weiterführenden Schulen haben ein Interesse an politischen Ereignissen und Gesprächs- oder Diskussionspartnern und -partnerinnen, an Verwaltungsstrukturen, an planerischen und zukunftsorientierten Themen sowie an Personen des öffentlichen Lebens und kommunalpolitischen Verantwortlichkeiten. Diese Neugierde und die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler können im Zusammenspiel mit dem sächsischen Lehrplan (Sachunterricht Klasse 3 und Gemeinschaftskunde Rechtserziehung Klasse 9) durch die Stadtverwaltung Leipzig gezielt gefördert werden.

Wir sehen uns in der politischen Verantwortung Kinder und Jugendliche aktiv in Diskussions- und Entscheidungsprozesse einzubeziehen und zu befähigen.

Am Leipziger Neuen Rathaus lassen sich am Bauwerk aus stadt- und kulturgeschichtlicher Sicht Geschichte und Gegenwart der Stadtverwaltung herausarbeiten (z. B. Gewaltenteilung, Demokratie, kommunale Verwaltung, Kommunalpolitik, Beteiligungsmöglichkeiten von Bür-gerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern).

Rathausführungen für Kinder sind uns beispielweise aus Osnabrück, Bochum, Jülich und Saarlouis bekannt.

Verwaltungsstandpunkt vom 16. Mai 2019

Alternativvorschlag:

Die Angebote der Stadt Leipzig für Schulklassen werden konzeptionell aufbereitet und dem Stadtrat zur Information vorgelegt.

Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende Formate für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen Angebote aufgezeigt.

Die Stadtverwaltung richtet auf www.leipzig.de eine Unterseite ein, auf der Informationen und Kontaktdaten zu solchen Angeboten bereitgestellt werden. Dabei werden sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte, Vermittlungsmethoden und Zielgruppen vorgestellt, als auch Hinweise zu Ablauf, Zeitbudget und Terminbuchung gegeben.

Im 1. Quartal 2020 wird der Stadtrat über die im Jahr 2019 durchgeführten Führungen und Veranstaltungen mit Schulklassen informiert.

Begründung:

Die politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil für ein Leben in der Demokratie. Vor allem auf kommunaler Ebene können Demokratie und demokratisches Handeln erlernt und vor allem erlebt werden. Kinder und Jugendliche benötigen Erfahrungsräume und entsprechende Lernumgebungen, um sich selbst als aktives und verantwortliches Mitglied einer Gemeinschaft zu begreifen und zu bilden. Die Zielstellung des Antrags "Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik" wird begrüßt. Auch die Stadtverwaltung setzt sich dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler das Neue Rathaus als Ort der demokratischen Teilhabe erleben.

Es existieren bereits eine Reihe von etablierten kostenfreien pädagogischen Angeboten für Schulklassen, die das Neue Rathaus als Ort der Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen. Dabei wird auch auf die wechselvolle Geschichte des Bauwerks eingegangen:

Rathaustour (angeboten durch Mitarbeiter/-innen des SG Demokratische Bildung)
Rathausspiel (in Zusammenarbeit zwischen Stadtbüro und Haus Steinstraße e.V.)
Rathausrallye (angeboten durch das Leipziger Kinderbüro des Deutschen Kinderschutzbundes Leipzig e.V.)
Treasure City (Educaching-Projekt zum Thema Demokratie und Toleranz, angeboten durch den Frauenkultur e.V.)

Weitere Angebote befinden sich in der Erprobungs- bzw. Planungsphase, darunter v.a. solche Formate, die von Jugendlichen selbst entwickelt werden und sich der Peer-to-Peer-Methode bedienen (z.B. kommunalpolitische Planspiele des Jugendparlaments und des StadtSchülerRats). Aktuell wird vom Kinderbüro Leipzig mit einer Gruppe von Kindern ein Rathausführer erarbeitet. Begleitet wird dies sowohl von der Koordinierungsstelle "Leipzig weiter denken" als auch vom Büro für Ratsangelegenheiten. Darüber hinaus ist das Neue Rathaus der etablierte Ort, an dem die Mitbestimmungsgremien von Kindern- und Jugendlichen zusammenkommen (z.B. Vollversammlungen des StadtSchülerRats, Sitzungen des Jugendparlaments, Sitzungen des Jugendbeirats) und ist Ort der Begegnung mit kommunalpolitischen Akteuren (z.B. Kindersprechstunde des Oberbürgermeisters).

Im Rahmen des "Jahres der Demokratie" sind u.a. Produkte zur Vermittlung von lokaler Demokratie in Leipzig entstanden, die für Schulklassen im Neuen Rathaus genutzt werden können. Dies sind im Einzelnen:

Ausstellung zu den Elementen der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig und dem Leipziger Rathaus auf 20 Roll-ups zu den Bereichen: Demokratie, Rathaus, kommunale Aufgaben, Organe der Stadt, Stadtrat, Ausschüsse, Mitbestimmung vor Ort, Ratsversammlung, Wahlen, Oberbürgermeister, Stadtverwaltung und Dezernate, Bürgerbeteiligung, Ortschaftsrat, Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte, Fachbeiräte und Jugendparlament. Informationen zum Verleih sind unter der Kachel "Leipzig weiter denken" unter Lotus Notes eingestellt.
Erklärclips zu folgenden Themen "Stadtrat, Ratsversammlung, Ortschaftsrat, Jugendparlament, Bürgerbeteiligung, Stadtbezirksbeirat". Online finden sich die Informationen hier: https://demokratie.leipzig.de/ (s. "Kurz erklärt")

Diese Angebote sollen im Rahmen eines Konzeptes gebündelt und dem Stadtrat zur Information vorgelegt werden. Darüber hinaus soll die bessere Beratung von Schulen zu den bestehenden Angeboten und Kontaktmöglichkeiten von besonderer Bedeutung deren Inanspruchnahme weiter fördern und zur Demokratiebildung beitragen.

Umsetzung des Beschlusses:

Hierzu verweisen wir auf die Informationsvorlage zur Beschlussumsetzung vom 27. Januar 2021.

Endbericht zum Stand der Umsetzung vom 21.11.2023

Durch das Referat Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt wurde das Thema „Schulklassen im Neuen Rathaus“ unter dem Gesichtspunkt der demokratischen Jugendbildung übernommen und ein Konzept für ein Bildungsangebot zum Thema Kommunalpolitik für Schulklassen ab Klassenstufe 7 entwickelt. Dieses Konzept wurde im III. Quartal in einem Workshop freien Trägern, einschließlich dem Kinder- und Jugendbüro, vorgestellt. Im IV. Quartal fand die Durchführung einer Testphase mit drei Workshops im Neuen Rathaus statt. Im I. Quartal 2024 erfolgt eine Evaluation dieser Testphase. Anschließend erfolgt die Etablierung eines grundständigen Bildungsangebotes im Neuen Rathaus für Schulklassen ab Klassenstufe 7.

BP1: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem stadtgeschichtlichen Museum, dem Sachgebiet Demokratische Bildung und dem Landesamt für Schule und Bildung bis Mitte 2020 ein Konzept für ein pädagogisches Angebot zu entwickeln, welches den Leipziger Schulen einen niedrigschwelligen eintägigen Projekttag im Alten und Neuen Rathaus zur Stadtgeschichte und demokratischen Teilhabe ermöglicht.

Durch das Sachgebiet Demokratische Bildung im Amt für Schule erfolgte 2021 eine qualitative Bedarfsermittlung sowie eine quantitative Bestandsaufnahme von Angeboten im Neuen Rathaus. Hierbei waren das stadtgeschichtlichen Museum und das Landesamt für Schule und Bildung beteiligt. Die Erkenntnisse der Bedarfsermittlung und Bestandsaufnahme wurden anschließend in der Konzeption des Bildungsangebotes berücksichtigt.

Die Beauftragung und Zuständigkeit für ein Bildungsangebot zum Thema Kommunalpolitik im Neuen Rathaus ist mit dem Jahr 2023 dem Referat Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt übergeben worden. Im II. Quartal 2024 werden die in der Informationsvorlage - VI-A-06931-Ifo-01 genannten Akteure (Stadtarchiv, stadtgeschichtliche Museum und Schulmuseum) zu einem Austausch über das Konzept und das weitere Vorgehen durch das Demokratiereferat eingeladen.

Das Konzept kurz vorgestellt: Das eintägige Bildungsangebot des Referats Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt richtet sich an Leipziger Schülerinnen und Schüler ab Klassenstufe 7 und ist in drei thematische Teile gegliedert.

Im ersten Block werden kommunalpolitische Institutionen und Prozesse vorgestellt. Im zweiten Teil werden die Schülerinnen und Schüler über Möglichkeiten zur Mitsprache und Mitbestimmung auf kommunaler Ebene informiert. Den Abschluss bildet ein Planspielmodul, in welchem die Schülerinnen und Schüler vorab vermitteltes Wissen an einem Fallbeispiel konkret anwenden.

Um zusätzlich Schülerinnen und Schüler jüngerer Klassenstufen zu erreichen, erfolgte 2021/2022 die Durchführung der Testphase der Rathausführung von Kindern für Kinder (MOLCH-Rathaustour). Diese wurde durch das Leipziger Kinder- und Jugendbüro, finanziert mit Fördermitteln aus dem Initiativfonds der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ entwickelt. Nach Auslaufen der Förderung wird die Begleitung des Angebotes der Rathausführung von Kindern für Kinder seit Januar 2023 interimistisch durch das Referat Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt abgesichert. 2023 haben 13 Rathausführungen stattgefunden. Die Rathausführung von Kindern für Kinder wird in den Evaluationsprozess zum Angebot „Schulklassen im Neuen Rathaus“ im I. Quartal 2024 einbezogen. Geplant ist eine Fortführung des Angebotes als Leitprojekt im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ 2024.

BP 2: Die bereits vorhandenen Angebote der Stadt Leipzig für Schulklassen im Bereich der politischen Bildung werden gemeinsam mit den handelnden Akteuren konzeptionell aufbereitet und bedarfsgerecht weiterentwickelt, um künftig deutlich mehr interessierten Schulklassen den Zugang zu diesen Angeboten zu ermöglichen.

Im Rahmen der Neukonzeption des Angebots „Schulklassen im Neuen Rathaus“, wurden Erkenntnisse der Bedarfsermittlung und Bestandsaufnahme berücksichtigt. Das Konzept wurde im III. Quartal 2023 freien Trägern, die Teil der Bestandsanalyse waren, vorgestellt. Basierend auf der Abstimmung mit den außerschulischen Lernorten sowie dem Austausch mit freien Trägern werden im II. Quartal 2024 Möglichkeiten zur Verbesserung des Zugangs von Schulklassen zu den Angeboten besprochen.

BP 3: Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende Formate für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen Angebote aufgezeigt.

Der Kontakt zur Koordination politischer Bildungsangebote des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB) erfolgt über die Zusammenarbeit in der Steuerungsgruppen von „Prävention im Team“. Der eintägige Workshop „Schulklassen im Neuen Rathaus“ für Schulklassen ab Klassenstufe 7 wird auf der Homepage von „Prävention im Team- Stadt Leipzig“ beworben. Nach der Evaluation der Testphase werden die Leipziger Schulen über den Verteiler vom LaSuB zum Auftakt über das Workshopangebot informiert. Durch die Modularität ist das Angebot schulformspezifisch anpassbar. Lehrplanbezüge werden in der Bewerbung aufgezeigt.

Die Bewerbung der MOLCH-Rathausführung erfolgt bisher über das Amtsblatt sowie die Homepage der Stadt Leipzig.

BP 4: Dem Stadtrat werden die konzeptionellen Ergebnisse in Verbindung mit der Bedarfslage sowie die daraus folgenden weiteren Schritte bis Mitte 2020 vorgelegt.

Das neu erarbeitete Konzept für Schulklassen im Neuen Rathaus wird dem Stadtrat in der Sitzung im April 2024 vorgestellt.

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