Aufstockung der Mittel für die Sanierung von Spielplätze

Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22

Für zusätzliche Investitionen und die Vergabe von Planungsleistungen für Spielplätze stellt die Verwaltung in 2021 100.000 € und in 2022 300.000 € zusätzlich bereit.

Sachverhalt:
Die Verwaltung plant angesichts des verminderten Mittelabfluss der letzten Jahre im Jahr 2021 ca. 100T€ und 2022 gar ca. 300T€ weniger für Baumaßnahmen als im Jahr 2019 auszuzahlen. Angesichts des Zustands vieler Spielplätze in Leipzig und des weiterhin ansteigenden Nutzungsdrucks in der wachsenden Stadt setzen diese Kürzungen gerade in der Pandemie das falsche Signal. Ursache des unzureichenden Mittelabflusses der letzten Jahre sind mangelnde Planungskapazitäten. Mit der beantragten Anhebung des Ansatzes sollen neben zusätzlichen Investitionsmittel auch Planungsleistungen extern für in diesem Bereich übliche Spezialplanungen vergeben werden. Damit kann sichergestellt werden, dass die bereitstehenden Investitionsmittel und schließlich die für die Jahre 2023 bis 2025 vorgesehenen Mittel in Höhe 573.800 € auch verausgabt werden können.

 

 

Beschluss der Ratsversammlung am 31. März 2021

Der Antrag wurde im Sinne des Alternativvorschlages der Verwaltung beschlossen.

Zur Errichtung, Erneuerung sowie Sanierung der Spielplätze werden mit dem Antrag A 0128/ 21/22 in 2021 170.000 EUR sowie in 2022 253.200 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. In Summe stehen im Investitionshaushalt in 2021 1,1 Mio. EUR sowie in 2022 1,0 Mio. EUR zur Verfügung (PSP-Element 7.0000746.700), für die Sanierung von Spielplätzen im Ergebnishaushalt jeweils 200.000 EUR in 2021/2022 (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.04).

Die Summe ist ausreichend um das Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtgrün und Gewässer zu finanzieren.

Bericht zum Stand der Umsetzung vom (02.02.2022):

Ein inklusives Spielangebot ist bereits übliche Planungspraxis. Beim Ersatzneubau von Spielplätzen wird dieser Aspekt soweit möglich berücksichtigt. Beratungen/Konsultationen mit Behindertenverbänden/der Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderungen sind inzwischen gängige Planungspraxis.

Ziel ist es, dass perspektivisch jeder Spielplatz Angebote für die verschiedenartigen Einschränkungen motorischer, sensorischer oder kognitiver Art bereithält und im Sinne der Inklusion alle Kinder berück­sichtigt. Insofern wäre es im Sinne des inklusiven Gedankens wenig zielführend nur eine bestimmte Auswahl von Spielplätzen anzubieten.

Aktuell können bereits fast alle 320 öffentlichen Spielplätze über die Internetseite der Stadt Leipzig sowohl über den Stadtplan und hier die Suchfunktion zu Spielplätzen als auch über das Menü Freizeit Kultur Tourismus die einzelnen Angebote der Spielplätze abgerufen werden. Dieses Angebot wird sukzessive erweitert und dessen Benutzerfreundlichkeit weiterentwickelt.

Bezüglich des Angebotes an behindertengerechten Toiletten wird auf das Toilettenkonzept verwiesen.

2021 wurden folgende Spielplätze mit inklusiven Angeboten erneuert:

1. August-Bebel-Platz, Engelsdorf

2. "Am Obstgarten", Kleinzschocher

3. Verdistraße, Engelsdorf

4. Lene-Voigt-Park, Schaukelplatz

5. Naturbad Südwest

6. Friedenspark, Kletterplatz

7. Palmengarten

8. Bienitzstraße, Burghausen

9. An der Badeanlage/Kuhweide, Liebertwolkwitz

10. Henriettenpark, Lindenau

11. Theobald-Beer-Straße, Wiederitzsch

12. Enzianweg, Wiederitzsch

13. Kirchplatz Möckern

14. Skateanlage Parkallee, Grünau