Ausstehende Genehmigungen für Kitaneubauten (Anfrage 771/13)

Anfrage zur Ratsversammlung vom 20.02.2013

Weiterhin erreichen unsere Fraktion Beschwerden von Freien Trägern, die einen Kita-Neubau planen, Unterlagen eingereicht haben und übermäßig lange auf Bescheide und Genehmigungen der zuständigen Stellen der Leipziger Stadtverwaltung warten müssen. Somit verzögern sich Neubauten um Monate, ohne erkennbare Not und das angesichts des Betreuungsplatznotstandes!

Laut Bedarfsplanung 2012 wurde bis Ende 2012 mit 5.887 Krippenplätzen und 16.280 Kindergartenplätzen gerechnet, diese Kapazitätserweiterungen werden mitnichten erreicht werden, wenn die Stadtverwaltung Kooperation vermissen lässt. Der städtische Haushalt oder ein Mangel an zur Verfügung stehenden Fördermitteln oder Eigenmitteln ist nicht die
Begründung.

Wir fragen an:

1. Welche Gründe stehen der Genehmigung von in der Bedarfsplanung ausgewiesenen und beschlossenen Kita-Neubauten bei den Anträgen entgegen? Wir erwarten eine detaillierte Beantwortung zum Verfahrensstand bei den einzelnen Anträgen.
2. Wie sieht die Situation bei den eigenen, in der Bedarfsplanung ausgewiesen kommunalen Neubauplänen aus? Sind dafür kommunale Grundstücke vorhanden? 
3. Wie ist der konkrete Planungsstand für die im Jahr 2013 und 2014 im Verfahren stehenden Kindertagesstätten?
4. Wie viel Zeit verging durchschnittlich zwischen Antragstellung und Baubeginn bei Kita-Neubauprojekten in den letzten zwei Jahren?

Die Antwort der Verwaltung hier zum Download