Bündnis 90/Die Grünen beantragen Kitaneubau und Quartiersgarage für Schleußig – Umsetzung kann Modellprojekt für Leipzig sein
Foto: Martin JehnichenPressemitteilung vom 8. Januar 2015
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2015/16 eingereicht, in dem die schnellstmögliche Errichtung einer dreigeschossigen Kindertagesstätte in der Holbeinstraße sowie die Ausschreibung zur Errichtung einer benachbarten Quartiersgarage durch einen privaten Investor beantragt wird.
Grundlage für den Antrag bietet das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die durch die Verwaltung mittlerweile vorgenommen wurde. Diese Studie beschäftigte sich mit drei umsetzbaren Modellen, einem reinen Kitabau, einer Kita mit Tiefgarage und einer Kita mit einer benachbarten Quartiersgarage. Die unmittelbare Nachbarschaft der verschiedenen Nutzungen schließen sich nicht aus. Die zu erwartende punktuelle Luftbelastung für die Kita durch eine Garage und die darin einfahrenden sowie ausparkenden Fahrzeuge kann architektonisch und durch Gebäudeausrichtung abgewendet werden. Dies war unserer Fraktion ein sehr wichtiger Prüfungsgrund.
Der Mangel an Kitaplätzen in Leipzig ist nach wie vor enorm, gerade in familienstarken Stadtteilen wie Schleußig fehlen zahlreiche Plätze, sodass Eltern weite Wege in Kauf nehmen müssen, so sie denn überhaupt einen Platz zur Betreuung ihrer Kinder bekommen. Seit dem Wegzug des Waldkindergartens im Jahre 2010 aus Schleußig konnten keine neuen Kapazitäten im Stadtteil geschaffen werden, während die Kinderzahlen weiter ansteigen. Die Stadt hat ihrerseits nur auf eigenen Grundstücken Einflussmöglichkeiten, welche gerade in Schleußig aber nur noch mit dem Garagenhof in der Holbeinstraße existent sind.
Auf der anderen Seite besteht nach wie vor ein hoher Parkdruck durch Anwohner im Stadtteil, dem die Vorzugsvariante mit der Errichtung einer Quartiersgarage Entlastung bieten kann.
Michael Schmidt, familienpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt dazu:
„Das Ergebnis der Variantenuntersuchung hat Charme. Dadurch würden nicht nur 120 neue Kindergarten- und 45 Krippenplätze in Schleußig ermöglicht, auch die Entstehung einer Quartiersgarage für etwa 100 Fahrzeuge wäre dadurch möglich – man könnte also 2 dringende Probleme mit einer gemeinsamen Lösung wirksam angehen.
Für die Kita wäre der Standort an der Weißen Elster und in direkter Nachbarschaft zum dortigen Park mit schönem Spielplatz höchst attraktiv. Viele Familien aus Schleußig könnten dann auf weite Wege zur Kita verzichten und so ggf. auch vom Pkw auf Fahrrad und LVB umsteigen.
Die durch einen Investor nach Ausschreibung vorzunehmende Errichtung der Quartiersgarage auf dem jetzigen Garagenhof würde daneben nicht nur notwendigen zusätzlichen Parkraum für Anwohner schaffen, sondern könnte auch andere Investoren zur Realisierung ähnlicher Lösungen motivieren. Auch in anderen Stadtteilen wie Waldstraßenviertel, Südvorstadt, Gohlis etc. könnte eine kombinierte Lösung aus Kita und Quartiersgarage ein zeitgemäßes Instrument der Stadtentwicklung sein, um auf die Bedarfe an Betreuungsplätzen und Parkraum zu reagieren.
Für meine Fraktion ist nicht nachvollziehbar, warum die Umsetzung der Untersuchungsergebnisse nicht längst erfolgt, wir haben dies mehrfach in den vergangenen Monaten bei Sozialbürgermeister Fabian eingefordert. Dennoch findet der Bau nach Vorstellung der Verwaltungsspitze im Doppelhaushalt keine Berücksichtigung, stattdessen ist er in der Kita-Bauplanung frühestens und nur sehr vage für 2017/18 geplant.
Dieser abwartenden Verzögerungshaltung stellen wir uns entschieden entgegen und fordern die Umsetzung bis 2016.“