Bedarfsplanung Kitaplätze für die Jahre 2012 - 2015 (Anfrage 613/12)

Anfrage zur Ratsversammlung am 20.06.2012

In der Stadt Leipzig werden in diesem Jahr weniger als 50 % der in der Bedarfsplanung festgeschriebenen Kitaplätze entstehen. Laut Bedarfsplanung 2012 wurde bis Ende 2012 mit 5.887 Krippenplätzen und 16.280 Kindergartenplätzen gerechnet.

Wir fragen an:

1. Wie stellen sich die nach aktuellem Stand voraussichtlich zur Verfügung stehenden Kapazitäten in Kinderkrippen und Kindergärten Ende 2012 tatsächlich dar und wie stark differiert dies hinsichtlich des aktuellen und zu erwartenden Bedarfes vor dem Hintergrund der Geburtenzahlen des Jahres 2011, von etwa 5.600 Neugeborenen?
2. Wie wird die Stadtverwaltung auf die zahlreichen verschobenen und zurückgezogenen Kita-Neubauvorhaben von freien Trägern konkret reagieren? Für 2013 sind laut „Langfristigem Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz bis 2025 lediglich sechs, für 2014 acht und ab 2015 lediglich zwei bis drei neue Einrichtungen geplant. Zwei Einrichtungen plant die Stadt Leipzig im kommenden Jahr selbst zu bauen.
3. Welche Anpassungen sind mit der anhaltend steigenden Geburtenentwicklung in der Bedarfs- und Investitionsplanung der kommenden Jahre vorgesehen, speziell auch vor dem Hintergrund, dass die Stadt Leipzig betont hat, zukünftig wieder stärker als Bauherr aufzutreten?
4. Wie ist der konkrete Planungsstand bei den für die Jahre 2013 und 2014 befindlichen Kindertagesstätten?

Die Antwort der Verwaltung in der Ratsversammlung hier als Protokollauszug:

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian teilt mit, für das Jahr 2012 seien 22.064 Plätze in Kitas für Kinder bis zum Schuleintritt geplant, davon 5.002 Plätze für Krippenkinder. Ende 2012 werde es voraussichtlich 21.628 Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt in Kitas geben. An der geplanten Zahl würden Ende 2012 demnach 436 Plätze fehlen. Der Platzbedarf sei auf der Grundlage der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig von 2009 ermittelt worden. Bei Verwendung interner aktueller Prognosen des Amtes für Statistik und Wahlen liege der Bedarf für Kinder bis zum Schuleintritt für 2012 um circa 100 Plätze höher.

Gemeinsam mit freien Trägern seien Alternativen für die verzögerte Inbetriebnahme von geplanten Kita-Neubauten geprüft worden. Durch Änderung von Betriebserlaubnissen habe bisher die Kapazität in 17 Kindertageseinrichtungen um insgesamt 162 Plätze erweitert werden können. Die Begrenzung der Platzzahl für Kindertagespflege bei den Trägern sei aufgehoben worden. Anträge auf Erweiterung der Zahl der Plätze in der Kindertagespflege würden genehmigt. Von den für 2012 geplanten 2.398 Plätzen in der Kindertagespflege stünden gegenwärtig 2.314 Plätze zur Verfügung. Noch nicht alle bei freien Trägern geplanten Plätze seien derzeit mit Tagespflegepersonen besetzt. Die Träger, die bereits alle Plätze mit Tagespflegepersonen besetzt haben und Erweiterungsbedarf signalisieren, erhielten dafür zügig eine Genehmigung. Die mit den freien Trägern abgestimmten Möglichkeiten der Erweiterung durch Anmietung weiterer Räume und durch Änderung und Erweiterung von Nutzungskonzepten würden zügig umgesetzt. Im Zusammenhang mit der Planung für die folgenden Jahren würden Überbrückungsmaßnahmen vorbereitet, um dem Rechtsanspruch ab 1. August 2013 für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr auch bei Verzögerungen im Bauablauf der neuen Kitas entsprechen zu können.

Gegenwärtig werde die Bedarfsplanung für das Jahr 2013 einschließlich Fortschreibung bis 2016 erarbeitet. Zu deren Umsetzung werde die Stadt die Kooperation mit den freien Trägern fortführen und auch eigene Neubauten realisieren. Gegenwärtig seien drei eigene Neubauvorhaben geplant. Dazu seien kommunale Neubaustandards erarbeitet worden, die bei mehreren Bauvorhaben angewendet werden können und damit zur Kostenoptimierung beitragen.

Der Planungsstand werde in der Bedarfsplanung für das Jahr 2013 aufgezeigt, die derzeit erarbeitet werden.