Bericht zu Diskussion zum Thema "Bahnlärm" mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn

Bericht

Im Ergebnis der vorangegangenen Vor-Ort-Termine und langjährigen Kontakte unserer Fraktion mit den Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm, gab es am 20.1.2015 einen neuen Anlauf. Vorbereitet worden war diese Diskussion von Stadtrat Norman Volger und Alrun Tauché.

Am Nachmittag trafen sich der verkehrspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Stephan Kühn (MdB) mit sieben Vertretern verschiedener Lärminitiativen im Norden Leipzigs und Alrun Tauché (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie Michael Weichert (ehem. MdL), im Wiederitzscher Hotel Hiemann um gemeinsam zum Thema Lärm zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen.

Die führenden Köpfe der BI Lärmschutz Nördlicher Güterring Leipzig, Karl-Heinz Schenk und Dr. Burkhart Willert, hatten einige Fragen/Themen für Stephan Kühn vorbereitet.

Vor allem ging es um den Bahnlärm und die seit vielen Jahren vergeblichen Bemühungen bei verschiedenen Instanzen, der Deutsche Bahn AG, dem Umweltbundesamt und der Politik, um Abhilfe zu schaffen. Bereits seit 2005 haben einzelne Mitglieder der jetzigen BI mit verschiedenen Aktivitäten auf das Thema aufmerksam gemacht. Im Jahr 2006 kam die Aussage vom damaligen Bundesministerium für Verkehr, dass bis 2012 ein großflächiger Umbau des Nördlichen Güterrings geplant ist, und im Zuge dessen auch an den Lärmschutz gedacht wird. Bisher ist jedoch noch nicht viel Bewegung in die Sache gekommen!

Nun wird der Umbau ab 2020 avisiert. (?) Größtes Problem ist der bisher fehlende Rechtsanspruch auf lärmmindernde Maßnahmen durch die DB AG, da es sich bei dem Streckenabschnitt am Nördlichen Güterring um eine Bahn-Bestandsstrecke handelt. Neben lärmmindernden Umbaumaßnahmen wäre die kurzfristige Umrüstung von Zügen auf geräuschärmere Bremssysteme auf Verbundsstoff-Sohlen sowie Lärmschutzwände Alternativen. Hier besteht noch viel Handlungsbedarf. Inzwischen gibt es ein Netzwerk von verschiedenen Lärminitiativen in Sachsen, zu der auch die BI Nördlicher Güterring gehört. Sie haben sich zusammengeschlossen und fordern mit einer Petition an den Sächsischen Landtag, u.a. die Gesetze zum Schutz der Menschen vor Lärm zu verbessern und Lärm als Gesamtlärm zu betrachten.

Auch eine parteiübergreifende "Abgeordnetengruppe Bahnlärm" des Bundestags will sich nun konstituieren, da man die Dringlichkeit des Problems erkannt hat und nun handeln muss. Stephan Kühn hat viele Fragen mit nach Berlin genommen und wir bleiben an diesem wichtigen Thema dran.

Bericht Alrun Tauché