Berichterstattung über Forschungs- und Modellvorhaben (Anfrage 972/13)

Anfrage zur Ratsversammlung vom 16.10.2013

Im Antrag V/195 „Berichterstattung über Forschungs- und Modellvorhaben“ vom 28.09.2011, vom Stadtrat beschlossen am 16.05.2012, wird festgelegt: „Die Stadtverwaltung berichtet dem Stadtrat regelmäßig (z. B. einmal jährlich) über
Forschungs- und Modellvorhaben, Wettbewerbe u. ä., an denen Sie sich beteiligt hat“. Die Begründung endet folgendermaßen: „Dabei sollte die Stadtverwaltung aus ihrer Erfahrung mit dem Ablauf solcher Projekte einen Vorschlag unterbreiten, wie die Berichterstattung erfolgen soll.“ In der Ratssitzung wurde dies ausdrücklich durch den Oberbürgermeister für die Verwaltung aufgenommen: „Oberbürgermeister Jung gibt zu Protokoll, dass die Verwaltung dem Antrag zustimme und den letzten Satz der Begründung in der Ausgestaltung so aufnehme.“ Da auch in der Beschlusskontrolle des BSR bisher nicht über die Umsetzung dieses Antrages berichtet wurde, fragen wir nach: 

1. Wer in der Verwaltung ist für die Berichterstattung im Sinne des Antrages zuständig?
2. Welchen Stand hat die Erarbeitung der Berichterstattung erreicht und welche Verwaltungseinheiten wurden bisher einbezogen?
3. Wann und in welcher Form wird die Verwaltung den Stadtrat des erste Mal im Sinne des Antrages Bericht erstatten?

Die Antwort der Verwaltung hier zum Download