Dicke Luft in Leipzig

Amtsblatt vom 21. Februar 2015

Anett Ludwig

Seit März 2011 hat Leipzig eine Umweltzone. Sie soll als Teil des Luftreinhalteplans zur Verbesserung der Luftqualität und zum Gesundheitsschutz der Leipzigerinnen und Leipziger beitragen. Dennoch ist die hohe Konzentration an Stickstoffoxid und Feinstaub nach wie vor hoch in Leipzig. An mehr als 45 Tagen im Jahr 2014 wurde vor allem der Feinstaub-Tagesgrenzwert der EU an der Messstation Lützner Straße überschritten. Die WHO-Empfehlung für den Tagesgrenzwert liegt sogar bei weniger als 3 Überschreitungen. Leipzig ist damit die Stadt mit der zweithöchsten Feinstaubbelastung in Deutschland. Ihr droht ein EU-Vertragsverletzungsverfahren.
Wir Grünen sehen daher keinen Anlass zur Entwarnung. Es gibt immer noch viel zu tun, um die Feinstaubbelastung und damit die Gesundheitsbeeinträchtigung in Leipzig zu senken. Der Luftreinhalteplan ist bisher nur unzureichend umgesetzt worden. Wir fordern mit unserem Änderungsantrag zum Haushalt der Stadt 1.000 Bäume pro Jahr zu pflanzen. Es sind aber auch auf europäischer und Bundesebene schärfere Maßnahmen zur Senkung der Schadstoffe von Autos, Kraftwerken, Industrieanlagen und Heizöfen notwendig. Es müssen daher auch ambitioniert andere Maßnahmen im Sinne der Luftreinhaltung (Lärmaktionsplan, Stadtentwicklungsplan Verkehr, Energie- u. Klimaschutzprogramm, Stärkung des Umweltverbundes) umgesetzt werden.