Ein Stadtplatzprogramm für mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum

Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22

Die Stadtverwaltung erarbeitet ein Stadtplatzprogramm unter Vornahme einer Priorisierung insbesondere wiederherzustellender und aufzuwertender Stadtplätze für die jeweils Planungsmittel für Machbarkeitsstudien in den Haushalt 21/22 einzustellen sind. Hierzu werden je 1.000.000 Euro für 2021/22 und zusätzliche 2 VZÄ in einem neu zu bildenden Sachgebiet Stadtplätze im Stadtplanungsamt geschaffen.

Begründung:
Die Fraktion setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass der öffentliche Raum weiter qualifiziert wird, um mehr Begrünungen, Aufenthaltsqualität und Begegnungen für Menschen und Nachbarn zu ermöglichen. Dazu gehören für uns insbesondere die bereits bestehenden Stadtplätze wie der Adler, Nordplatz, Ostplatz, Südplatz, Westplatz, der Bayerische Platz, der Stadtplatz Krystallpalast (Krystallpalast-Areal), der südliche Johannisplatz (Veränderungssperre wirkungslos), der Friedrich-List-Platz (B-Plan) u.a.
Wir wollen eine Aufwertung dieser Stadtplätze unter Berücksichtigung der Mobilitätsströme erreichen und dass die Plätz durch Begrünung, Sitzmöglichkeiten, Spielgeräte, Beete, Trinkwasserbrunnen u.a. wieder zu Visitenkarten des Quartiers werden und zur Belebung des öffentlichen Raums und vielfältigen Nutzung durch Menschen beitragen.
Wir gehen davon aus, dass sich die Verwaltung bereits Gedanken zur Neugestaltung und Aufwertung dieser Stadtplätze gemacht hat und können uns vorstellen, die Bürger*innen bei der weiteren Priorisierung der Stadtplätze intensiver zu beteiligen. Die Verwaltung wird dahingehend aufgefordert, sich zur weiteren Herangehensweise insbesondere mit den Ausschüssen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt/Ordnung zu verständigen.

Beschluss der Ratsversammlung am 31. März 2021

Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:

Für die Erarbeitung eines Stadtplatzprogramms unter Priorisierung insbesondere wiederherzustellender und aufzuwertender Stadtplätze wird 1,00 Stelle zusätzlich eingerichtet.

Die übrigen Bestandteile des Antrages wurden ins reguläre Antragsverfahren verwiesen.

Beschluss der Ratsversammlung am 13. Juli 2022

Der ins reguläre Verfahren verwiesene Antrag wurde wie folgt mit 52/0/0 Stimmen beschlossen:

Die Stadtverwaltung erarbeitet 2022 ein Stadtplatzprogramm unter Vornahme einer Priorisierung und legt es dem Stadtrat als Teil des Fußverkehrsentwicklungsplans zur Beschlussfassung vor. 2021/2022 besteht dafür kein zusätzlicher Mittelbedarf. Für 2023/2024 wird der Mittelbedarf in Höhe von 250.000 € im Gesamthaushalt eingeplant.

Protokollnotiz: Im Jahr 2024 werden die ersten fünf Stadtplätze eingerichtet.