Für gute Luft und weniger Lärm – Umweltschutz für eine grünere Zukunft! - Anträge zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig für 2019/20

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Foto: Martin Jehnichen

Der nunmehr dritte vom Oberbürgermeister vorgelegte „Doppelhaushalt“ für die Jahre 2019 und 2020 ist wieder nur geprägt von Abarbeitung der drängendsten Probleme und fixierten Aufgaben. Er reagiert aber durchaus ausreichend (z. B. Schule, Kitas) auf einen Teil der Herausforderungen.

Grundlage dafür ist die sich weiter entspannende Finanzsituation der Stadt durch Leipzigs nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Aber auch diesmal fehlen Ideen für die Herausforderungen, vor denen unsere Stadt in Zukunft steht. Themen wie Ökologie, bezahlbares Wohnen, Verkehr, Kultur oder sozialer Zusammenhalt finden kaum statt. Das Prinzip „Verwalten statt gestalten“ wird unverändert fortgeschrieben.

Wir haben Ideen für die Zukunft Leipzigs:

Nicht Investitionen in Beton und Asphalt machen unsere Stadt lebenswert und anziehend. Wir wollen die Lebensqualität der Leipziger*innen in ihren zahlreichen Facetten und Lebenssituationen steigern und nehmen unserer Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt ernst.

Daher bringen wir als Fraktion 75 Änderungsvorschlägen ein, um die wachsende Stadt als attraktiven urbanen Raum zu gestalten und das Lebensumfeld unserer Mitbürger*innen gezielt zu verbessern. Damit setzen wir die konsequente und gradlinige grüne Politik der letzten Jahre weiter kontinuierlich um.

Verantwortung und Augenmaß für die Zukunft Leipzigs sind dabei unsere Leitlinie. Wir wollen eine Stadt in der auch unsere Kinder und Enkel noch bei hoher Umweltqualität gesund leben können.

Und: Wir müssen begreifen, dass die Naturkatastrophen in der Welt auch bei uns verursacht werden. Auch dafür tragen wir Verantwortung und müssen heute Lebensweisen und Dinge verändern, wenn dieser Prozess der Erdzerstörung nicht weiter gehen soll.

Speziell für den Bereich Umwelt- und Naturschutz haben wir folgende Ideen:

Die Leipziger Luft ist nicht gesund und Lärm macht uns krank. Wir beantragen deshalb mehr Investitionen in unseren Gesundheitsschutz.

Unsere „grünen Lungen“ Auwald, Wildpark und die zahlreichen urbanen Gärten sichern unser Stadtklima und wirken gegen die zunehmende Überhitzung.

Wir wollen den von uns massiv angeschobenen Prozess der Baumpflanzungen als aktive Luftfilter und für klimatische Verbesserungen weiter verstärken und vor allem auch dafür Sorge tragen, dass die angepflanzten Bäume durch stetige Pflege auch gedeihen können und nicht absterben.

Leipziger Umweltverbände und Vereine leisten ebenso wie Umwelt-Schulwettbewerbe wichtige Bildungsarbeit für Umweltschutz, was endlich auch finanziell angemessen gefördert werden soll.

Umweltbildung muss bei den Kleinsten anfangen und ist wichtig.

 

Thema

2019

2020

1

Baumpflege – Budget an notwendige Pflegemaßnahmen anpassen

100.000 €

100.000 €

2

Kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen

250.000 €

250.000 €

3

Straßenbaumkonzept – Umsetzung von Maßnahmen ermöglichen

560.000 €

1.120.000 €

4

Instandhaltung Wildpark-Gebäude und -gehege

60.000 €

60.000 €

5

Ökologische Begleitung in Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes

20.000 €

20.000 €

6

Instandhaltung und Wegesanierung Stadtwald

75.000 €

75.000 €

7

Gründachstrategie - kommunales Fördermittelprogramm auflegen

500.000 €

1.000.000 €

8

Schaffung eines Förderprogramms „Urbane Gärten in Leipzig“

300.000 €

300.000 €

9

Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen

50.000 €

100.000 €

10

Koordinierungsstelle Essbare Stadt

15.000 €

30.000 €

11

Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren

82.000 €

82.000 €

12

Abfalltrennung an Schulen, Kitas und in allen Verwaltungsobjekten durch entsprechende Abfalleimer ermöglichen

20.000 €

20.000 €

13

Naturschutzstation Plaußig als Umweltbildungsort ausbauen

100.000 €

100.000 €

14

Sturmschäden im Wildpark beseitigen

20.000 €

0 €

 

 

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