Für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft - Grüne fordern Erprobung von Tempo 30 an drei verschiedenen Stellen im Stadtgebiet
Foto: Martin JehnichenPressemitteilung vom 15. Januar 2021
Für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft - Grüne fordern Erprobung von Tempo 30 an drei verschiedenen Stellen im Stadtgebiet
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt in einem Pilotprojekt Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in drei Gebieten Leipzigs zu erproben. Dies soll auf Grundlage §45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 StVO (Erprobungsklausel) geschehen. Dabei sollen u.a. Erkenntnisse hinsichtlich einer verbesserten Verkehrssicherheit sowie der Reduzierung von Lärm und Luftschadstoffen und einer Erhöhung der Aufenthaltsqualität gewonnen werden.
Kristina Weyh, verkehrspolitische Sprecherin, erklärt die Hintergründe des Antrags: „Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätswende. Die Einführung von Tempo 30 bringt jede Menge Vorteile für Mensch und Stadt. Mit einer Erprobung können wir die Gewinne für die städtische Mobilität durch Tempo 30 schnell erfahrbar machen, nötigenfalls Rahmenbedingungen anpassen und die Erfahrungen für eine Ausweitung von Tempo 30 im Leipzig nutzen.“
Bereits 2016 stellte das Umweltbundesamt fest, dass mit Tempo 30 Gewinne bei Verkehrssicherheit, Lärm- und Luftschadstoffminderung sowie bei der Aufenthaltsqualität gibt, während die Automobilität nicht übermäßig eingeschränkt wird. In Leipzig lag die durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit auf den Hauptverkehrsstraßen zur Hauptverkehrszeit im Jahr 2018 bei 27,6 km/h.
Foto: Martin JehnichenUm diese wegweisenden Erkenntnisse auch auf Leipzig anzuwenden, soll Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit zunächst an drei verschiedenen Stellen im Stadtgebiet sorgfältig getestet und evaluiert werden. Die Erprobung soll in einem integrierten Ansatz aus Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Freiraumplanung und Wissenschaft erfolgen. Nur mit einer umfassenden wissenschaftlichen Begleitung können die besten Effekte für Leipzig erzielt werden.
Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, hierzu: „Wir möchten hier keinen Schnellschuss, sondern sind uns sicher, dass eine Erprobung mit sorgfältiger fachlicher Evaluation zeigen wird, dass Tempo 30 niemanden ausbremst und die Situation im öffentlichen Raum auf vielerlei Weise verbessert. Dazu sollen Verkehrsunternehmen, Wirtschaft, Vereine, Verbände und Bürger*innen durch Begleitprozesse in die Erprobung miteinbezogen werden.“