Fahrgastunterstände künftig in Eigenregie!

Amtsblattbeitrag vom 27. Januar 2016

Von Dr. Nicole Lakowa (stellv. Fraktionsvorsitzende)

Mit dem Stadtratsbeschluss, ab 2017 die Werbekonzessionen in Leipzig neu zu vergeben, wurde zur Begleitung dieses Prozesses im Sommer 2015 eine Arbeitsgruppe einberufen. Diese besteht aus StadträtInnen aller Fraktionen und war/ ist auch über die Notwendigkeit, die Haltestellen künftig selbst zu errichten und zu vermarkten informiert. Es gab keine wirtschaftlich nur annähernd zu vertretenden Angebote, sodass die Entscheidung zur Selbstvermarktung die einzig richtige Entscheidung war, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Jeder Zuschlag hätte ein Vergeuden der städtischen Rechte zugunsten profitorientierter Dritter bedeutet. Hier haben die Marktführer versucht, ihre Marktmacht auszuspielen und Leipzig regelrecht über den Tisch zu ziehen. Eine Kommune kann sich aber nicht erpressen lassen. Der nun geplante Weg, die Haltestellen in Eigenregie zu betreiben, wird nur erfolgreich sein, wenn die Verwaltung, LVB und der Stadtrat gemeinsam am Gelingen arbeiten. Wirtschaftlich gesehen wird die Entscheidung der Selbstvermarktung auf Dauer aber deutlich günstiger und besser für Leipzig und somit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sein. Dessen sollten sich alle Fraktionen bewusst sein, statt populistische Kritik an den falschen Adressaten zu richten.