Pressemitteilung vom 14. November 2012

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Evaluation des langfristigen Bäderfinanzierungsvertrages

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass es endlich gelungen ist, einen neuen Bäderleistungsfinanzierungsvertrag für die Jahre 2013-22 aufzulegen, welcher nun eine langfristige Perspektive verfolgt. Die damit einhergehende Erhöhung der jährlichen Zuschüsse um 225 T EUR auf 5,25 Mio. EUR ist die Konsequenz aus den Herausforderungen, denen sich die Sportbäder Leipzig GmbH mit den jährlich steigenden Betriebskosten einerseits und den Sanierungs- und Modernisierungsbedarfen in den Hallen- und Freibädern andererseits seit Jahren konfrontiert sieht.

Michael Schmidt, familienpolitischer Sprecher der Fraktion und Aufsichtsrat der SBL: "Aktuelles Großprojekt ist die Modernisierung des Sommerbades Schönefeld. Die konzeptionelle, auf Familien konzentrierte Neuausrichtung hat meine Fraktion maßgeblich vorangetrieben. Mit der Umgestaltung werden perspektivisch einerseits Kostenersparnisse erwartet und in dessen Folge soll dadurch eine drohende Schließung des Sommerbades Südost abgewendet werden. Bedauerlicherweise wird das Sommerbad Schönefeld erst 2014 wieder in Betrieb gehen, da durch die sehr langwierigen Genehmigungsverfahren innerhalb der Verwaltungsgremien bereits jetzt enormer Bauverzug herrscht. Die damit verbundenen Kostensteigerungen, wie auch die fehlenden Einnahmen aus dem Badbetrieb im kommenden Jahr, bleiben letztlich an der Sportbäder GmbH hängen. Dieses relativiert die aus anderen Gründen notwendige Erhöhung der jährlichen Zuschüsse schon wieder.

Ein weiterer Kritikpunkt darf nicht unerwähnt bleiben: So sinnvoll und wichtig eine langfristige Perspektive für die Sportbäder ist, sie muss auch den aktuellen und zukünftigen Gegebenheiten standhalten. Bedenkt man, dass es in der Zeit von 2005-2012 zu mehrfachen Änderungen des zu leistenden Zuschusses kam, ist es doch verwunderlich, dass die Stadtspitze offenbar davon ausgeht, in den nächsten zehn Jahren um jegliche Kostensteigerungen herumzukommen. Steigerungen sowohl in den Personal- und Betriebskosten gelten aber als sicher. Insofern kritisiere ich stark, dass es versäumt wurde bereits jetzt Lösungsansätze auf zukünftige absehbare Probleme zu formulieren. Meine Fraktion fordert daher eine regelmäßige Evaluation des neuen Vertrages hinsichtlich der auf die Sportbäder GmbH wirkenden äußeren Einflussfaktoren. Dies sollte alle drei Jahre erfolgen und hätte zur Folge, dass die letzte Evaluation im Jahr 2021 vor den anschließenden Bäderleistungsfinanzierungsvertrag durchgeführt würde. Dann könnte dieser Bäderleistungsfinanzierungsvertrag eher und nicht erst zwei Monate vor dem Auslaufen des bestehenden Vertrages - wie aktuell geschehen - zur Diskussion vorgelegt werden."

Für Nachfragen:
Michael Schmidt 0179 / 7858793
familienpolitischer Sprecher der Fraktion