Flair mit Straßenmusik bewahren

Beitrag im Amtsblatt am 29. Oktober 2016

Von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende

«Musik wird oft nicht schön gefunden, weil stets mit Geräusch verbunden.» (W. Busch) Die Ordnungsbehörden konnten in den letzten Jahren ihren Kontrollaufgaben nicht in dem Umfang nachkommen, wie es die Geschäftsleute, Anwohnenden und anliegenden Kanzleien und Büros aufgrund ihrer Beschwerden über Musik in der Innenstadt erwartet hatten. Jetzt handelt der zuständige Bürgermeister und setzt zehn weitere Bedienstete für den Stadtordnungsdienst ein. Gleichzeitig schlägt er aber auch eine Änderung der Polizeiverordnung vor. Was Präzisierung genannt wird, ist tatsächlich eine umfangreiche Verschärfung. Die Zeiten musikalischer Darbietung sollen über das gesetzlich Zulässige hinaus eingeschränkt und von 13-15 Uhr sowie nach 20 Uhr untersagt werden.
Straßenmusik ist Kultur, sie wurde mit 1989 wieder möglich und ist Ausdruck gewonnener Freiheit. Wir Grünen wünschen uns mehr Respekt vor der Kunst der Straßenmusik, und dort wo es nötig ist das Gespräch. Andere Städte machen es vor: Nicht Verbote sondern Vereinbarungen über Orte, Zeiten und Pausen können erreicht werden, wenn man aufeinander zugeht. Wir meinen, dass sich der Stadtordnungsdienst dieses zur Aufgabe machen kann. Eine Verbannung von Musik von den Straßen der Kulturstadt Leipzig ist unnötig.