Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfreut: Auszahlung der Projektmittel für „Grün macht Schule“ erfolgreich eingefordert
Pressemitteilung vom 20. Mai 2019
Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin ist sich sicher:
„Unser Drängen für die Freigabe der Projektmittel für „Grün macht Schule“ war erfolgreich.
Wir freuen uns darüber sehr, weil das Programm „Grün macht Schule“ seit 26 Jahren ein großer Erfolg und fest im Programm der Stadt Leipzig mit den beteiligten Schulen verankert ist. Dieses Programm ermöglicht Schulen eine selbstbestimmte Aufwertung von Teilen ihrer Außengelände, wofür die Stadt Leipzig dem Grunde nach verantwortlich ist. Es hat uns gestört, dass mit der Jurysitzung die Mittel mit der Begründung der Freiwilligkeit nicht verfügbar waren, sodass die engagierten Schülerinnen und Schüler nicht sofort in die Umsetzungsphase ihrer Ideen gehen konnten. Jetzt ist diese Irritation nach kurzer Klärungszeit ausgeräumt. Das Pflanzen und Umbauen kann beginnen“
In Zukunft erwarten wir einen Zeitplanung, die mit der Jurysitzung zugleich auch die vollständige Budgetaufteilung in Höhe von 24.800 EUR zur Umsetzung der Projektideen ermöglicht.“
Hintergrund:
Das kommunale Programm „Grün macht Schule“ bringt seit 26 Jahren in jedem Schuljahr neue kreative und grüngestalterische Ideen von Arbeitsgruppen der Leipziger Schulen hervor, welche die Jury ausnahmslos überzeugen können. Alle eingereichten Ideen sollen umgesetzt werden können und dafür stehen aus dem kommunalen Haushalt finanzielle Mittel bereit. Wichtiges Ziel des Programmes „Grün macht Schule“ ist vordergründig die Verschönerung der Schulgärten- und Pausenhöfe, dazu ist dieses Programm jedoch auch ein Bildungsangebot für ökologische Zusammenhänge und Förderung des Artenerhalts.
Die Jurysitzung zu den aktuellen Projektanträgen fand am 14. April 2019 statt. Bei dieser konnte den Schulen zwar eine allgemeine Zusage zur Förderung, aber keine vollständige Finanzierungszusage gegeben werden, weil nur ein Bruchteil der Mittel auf Grund der noch fehlenden Haushaltsgenehmigung freigegeben waren. Aus unserer Sicht ist das Unfug, kann man doch einen einzelnen und bepreisten Wettbewerb nicht einfach in sich splitten und zeitlich teilen.
Daraufhin reichte unsere Fraktion eine kritische Anfrage zur Freigabe des Budgets des Programms ein. In der Sitzung der Ratsversammlung am 15. Mai 2019 teilte Bürgermeister Bonew mit, dass das Budget für das Programm seit dem 1. Mai 2019 von ihm freigegeben sei.