Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieversorgung in Leipzig, Raus aus der Kohle!
PRESSEMITTEILUNG vom 13. Februar 2016
Unter dem Slogan „Leipzig, Divest Now!“ sind Bündnis 90/Die Grünen Leipzig am 13. Februar anlässlich des „Global Divestment Day“ gemeinsam mit dem BUND Leipzig und vielen anderen Akteuren auf die Straße gegangen und haben ein Zeichen gesetzt für Klimaschutz und für den Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Hierzu erklärt Anett Ludwig, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Leipzig: „Um die Erderwärmung einzudämmen und die Ausbeutung fossiler Energieträger zu beenden, setzen sich inzwischen weltweit Menschen dafür ein, dass Investitionen in klimaschädliche Vermögensanlagen beendet werden (Divestment). Als Leipzigerinnen und Leipziger sind wir seit Jahrzehnten vom Braunkohleabbau, der Zerstörung von Orten und der Luftverschmutzung durch das Kraftwerk Lippendorf betroffen. Das Kraftwerk Lippendorf zählt zu den größten CO2-Emittenten in Deutschland und das obwohl Leipzig gleichzeitig mit seinem Energie- und Klimaschutzkonzept seine CO2-Emissionen bis 2040 mehr als halbieren will! Die Braunkohle setzt die Stadt und die Stadtwerke einem unabsehbaren Kostenrisiko aus.“
Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig ergänzt: „Umso befremdlicher ist es, wenn einen Tag vor dem Global Divestment Day die Regionalforen Leipzig und Halle zusammen mit dem Oberbürgermeister Jung die Kohleverstromung in ihrer Erklärung lobpreisen. Der Braunkohleabbau ist zerstörerisch: er frisst Landschaft, überrollt Heimat und zersetzt Gemeinschaften. Herr Jung hat einfach nicht verstanden, was „Energiewende“ bedeutet –so wird Leipzig nie Energiewendestadt“
Schon heute ist die Kohleverstromung nicht mehr wirtschaftlich. Die Abhängigkeit der Leipziger von der fossilen und CO2-intensiven Fernwärme ist selbst verschuldet, indem Leipzig noch 2013 einen 10-Jahres-Vertrag zur Fernwärmebelieferung aus Lippendorf unterzeichnet hat. „Jetzt zu argumentieren, man müsse zur Kohle stehen, weil man davon abhängig sei, ist mehr als Augenwischerei, so Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion. „Die Volllaststundenzahl der Grundlastkraftwerke wie Lippendorf nimmt ab. Die Wärmeversorgung muss aber immer funktionieren. Also entstehen Leipzig Kosten für die eigene Absicherung mit Backup-Kapazität bzw. Wärmespeicher. So wird wieder mal der Eindruck erweckt, Braunkohle liefere "billige" Wärme oder "billigen" Strom. Das ist bei externen Kosten von >10 ct/kWh (Quelle: Umweltbundesamt) nicht plausibel. „Wenn Jung auf Lippendorf setzt, dann trägt er Mitverantwortung, wenn nach Heuersdorf ein weiteres 700 jähriges Dorf im Leipziger Südraum sinnlos bedroht wird.“, so Dr. Gerd Lippold.
Auf dem Weltklimagipfel in Paris haben sich die Staaten darauf verständigt, den Klimawandel auf unter 2 Grad zu begrenzen. Um das zu erreichen, darf der Großteil der fossilen Energieträger nicht verbrannt werden. Wenn den Anlegern klar wird, dass ein großer Teil der fossilen Reserven gar nicht verbrannt werden darf, können die fossilen Energiekonzerne 40 bis 60 Prozent ihres Börsenwertes verlieren, so die HSBC-Studie der größten Bank Großbritanniens. Nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen ist die Kohleverstromung nicht mit den Klimaschutzzielen und den Anforderungen eines flexiblen und umweltverträglichen Energieversorgungssystems vereinbar. Deutschland müsse gemäß der internationalen Klimavereinbarung bis 2050 die Freisetzung klimaschädlicher Emissionen um 80 bis 95 Prozent senken. Dieses Ziel ist nur mit einer klimaneutralen Stromerzeugung erreichbar, also ohne Kohlekraftwerke.
Auf Stadtratsebene fragten Bündnis 90/Die Grünen nach, wie es um nachhaltige Finanzanlagen in Leipzig steht. Dabei wurde unter anderem bekannt, dass die Stadt mit ihrem Spezialfonds bei der Union Investment ca. 4 Mio. EUR in den Branchen fossile Energie und Grundstoffindustrie investiert. Gemessen am Gesamtvolumen der langfristigen Finanzanlagen der Stadt entspricht dies zwar nur einem Anteil von knapp 4%. „Im Sinne einer nachhaltigen und klimaschonenden Umwelt und Zukunft hält unsere Fraktion jedoch jeden in fossile Energie investierten Euro für einen Euro zu viel! Städte wie Münster haben gezeigt, dass Divestment auf kommunaler Ebene, ohne finanzielle Verluste funktionieren kann“, so Anett Ludwig abschließend.