Grüne erfreut über berufene Arbeitsgruppe Schule

Pressemitteilung vom 13. Oktober 2016

Seit heute arbeitet die ämterübergreifende Arbeitsgruppe Schulbau in der Stadtverwaltung.

"Der Schulbau ist aktuell die prioritäre Aufgabe in der Stadt Leipzig. 2019 werden für 11 Klassen Räume an weiterführenden Schulen fehlen, die Schulen sind heute schon an und sogar über ihre Kapazität belegt.
 
Es ist gut, dass der Oberbürgermeister dem gemeinsamen Vorschlag der Bürgermeisterin Dubrau und des  Bürgermeisters Prof. Fabian und letztlich doch auch dem Vorschlag der CDU-Fraktion nachkommt," erklärt Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen.
Der Antrag der CDU-Fraktion war mit Hinweis auf die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters zurückgewiesen worden, konnte also nicht zur Abstimmung im Rat aufgerufen werden.

Am Schulbau sind verschiedene Ämter und Dezernate beteiligt; zuvörderst das Dez. Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule von Bürgermeister Prof. Fabian, mit dem Amt für Jugend Familie und Bildung als Besteller, das Dez. Stadtentwicklung und Bau von Bürgermeisterin Dubrau, mit dem Hochbauamt und dem Amt für Gebäudemanagement für Planung und Sanierung, das  Dez. Wirtschaft und Arbeit von Bürgermeister Albrecht, mit der aktuell immer wesentlicheren Unterstützungsfunktion beim Liegenschaftserwerb und das  Dez. Finanzen von Bürgermeister Bonew, der vom Stadtrat bereitgestellte Mittel auch freigeben muss.

Allzu oft hatte es im Entscheidungsablauf aufgrund von Hinderungen, Bedenken und Einsprüchen sehr viel Zeitverzug gegeben. "Wir erwarten nun am runden Tisch, dass der Bau, Anbau und Umbau von Schulen rascher geklärt und zum Ergebnis geführt werden kann. Die weiterhin zunehmende Schülerzahl rechtfertigt ein entschlossenes Handeln."