Grüne erfreut! Haushaltsantrag zum Werterhalt an Schulen wird überwiegend bis zum Beginn des Schuljahres umgesetzt

Pressemitteilung vom 4. April 2019

Seit Jahrzehnten stellt die grüne Stadtratsfraktion in den Haushaltsberatungen Anträge auf Werterhalt an Schulen, da die Verwaltung ihren Focus auf den Neubau legt, die Instandhaltung dabei aber sträflich vernachlässigt.

„Die Haushaltsposition ist immer viel zu niedrig, oft konnten nur Havarien und Gefahrenabwehr vorgenommen, kaum aber echter Werterhalt an den öffentlichen Schulgebäuden erfüllt werden.“

Mit jedem Haushalt beantragten und thematisierten wir die Aufstockung, zuletzt gelang sogar ein gemeinsamer Antrag mit vier Fraktionen. Somit können im aktuellen Doppelhaushalt 1 Mio. in 2019 und 3,5 Millionen € zusätzlich aufgewendet werden. Nun wurde durch die Verwaltung die Vorbereitung zum Vollzug berichtet. 600.000 € sind bereits gebunden und werden bis zum neuen Schuljahr umgesetzt.

Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich für die Schulen: „Überwiegend werden Malerarbeiten ausgeführt – ein ordentlicheres Ansehen der Schulflure und –zimmer ist ein oft geäußerter Wunsch der Schulen“. Auch Fußbodenarbeiten, Ausstattung in Turnhallen, Lärmschutz, Sanitär, Sonnenschutz, Garderoben und Einbauten in Fachunterrichtsräumen gehören zu den Vorhaben des Jahres. „Oft sind es die kleinen Dinge, die einfach zu beheben wären und um so ärgerlicher machen, wenn sie nicht behoben werden. Ich freue mich, dass der Antrag dieses Mal eine Mehrheit gefunden hat!“