Pressemitteilung vom 24. Februar 2016

Zu den nun begonnenen Markierungsarbeiten und Neubeschilderungen an Ladestellplätzen von Elektroautos äußert sich Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Endlich ist es soweit. Nachdem unsere Fraktion die Missstände um Leipzigs Ladepunkte für Elektroautos und deren NutzerInnen bereits im August vergangenen Jahres aufgezeigt haben und eine damals sehr ernüchternde Antwort von Bürgermeister Rosenthal bekamen, haben nun die Markierungsarbeiten endlich begonnen. Das freut uns sehr!“

Tagtäglich ist beispielsweise an der Leipziger Mobilitätsstation Leuschnerplatz zu beobachten, wie Autos mit Verbrennungsmotor die Ladestellplätze zuparken und NutzerInnen von Elektroautos keinerlei Chance haben, einen freien Ladestellplatz zu erhalten. Wir kritisierten in unserer damaligen Anfrage den Schilderwald, in dem mit 5 (!) untereinander angebrachten Schildern versucht wird, Elektroautonutzer auf ihre Lademöglichkeit hinzuweisen, verbunden mit diversen Einschränkungen. Diese allerdings führen laut damaliger Aussage von Bürgermeister Rosenthal dazu, dass man „Verbrenner“ nicht abstrafen könne, da es keine klare Rechtslage gäbe. Unsere Anregung, zumindest in einem ersten Schritt die Stellplätze mit einem deutlich sichtbaren Symbol zu versehen, um Kfz-Haltern mit Verbrennungsmotor von einem versehentlichen Falschparken abzuhalten, wird nun endlich nach monatelangem Kopfzerbrechen über die passende Symbolik und die Klärung der Finanzierung umgesetzt. In einem zweiten Schritt sollen nun auch die von uns so kritisierten Schilder von 5 auf 3 reduziert und damit eine bessere Verständlichkeit und demnach auch Handhabung für das Ordnungsamt erreicht werden.

Schmidt ergänzt: „Dass nun offensichtlich auch die technischen Probleme mit den Ladepunkten an den Mobilitätsstationen auf den Weg der Lösung gebracht sind, ist ebenfalls sehr erfreulich. Die Stadt hat sich dahingehend bislang keine Lorbeeren verdient und fährt dem eigens gesetzten Ziel der intelligenten Mobilität, zumindest im Bereich der Kfz-Elektromobilität hinterher. Der nun eingeschlagene Weg macht Hoffnung, hier einen guten Schritt voranzukommen und der emissionsfreien und lärmarmen Elektromobilität in Leipzig tatsächliche Anreize zu ermöglichen."

Hitergrund: Anfrage vom 25. August 2015: