Grüne fragen nach: Streusalz-Einsatz rechtmäßig?
Pressemitteilung vom 18. Januar 2016
Mit dem Neuen Jahr kam auch endlich der Winter und der erste Schnee nach Leipzig. So berichtete die Stadtreinigung gegenüber der Leipziger Volkszeitung, dass bei einer dünnen Schneedecke Feuchtsalz auf das betreute Straßennetz aufgebracht wurde und wie viele Tonnen Streusalz die Stadtreinigung gelagert hat.
Hierzu erklärt Anett Ludwig, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Der großflächige Einsatz von Streusalz auf Leipzigs Straßen widerspricht der aktuellen Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig, wonach zum Abstumpfen Streumittel wie Sand, Splitt und Blähschiefer zu nutzen sind. Streusalz als umweltschädigendes Streumittel darf nur in Ausnahmefällen z.B. bei Blitzeis eingesetzt werden. Das war bisher nicht der Fall. Streusalz wurde dennoch massiv eingesetzt auf den Leipziger Straßen.“
Laut Stadtreinigung Leipzig werden 331 km Straße von ihr betreut, der Rest des 582 km langen Straßennetzes in Leipzig von anderen Anbietern bewirtschaftet. 2.500 t Streusalz gibt die Stadtreinigung als Reservoir für die Wintermonate 2015/2016 an.
Hierzu nochmal Anett Ludwig: „Der Einsatz von Streusalz und Salzlauge ist ökologisch sehr bedenklich. Besonders für Bäume und Pflanzen wirkt das Salz schädlich, führt zum Absterben der Blätter und erhöht den ph-Wert des Bodens. Streusalz greift aber auch Gebäude und Fahrzeuge an. Es geht ins Grundwasser und schadet auch Tieren. Salz schadet und verursacht dadurch direkte und indirekte Kosten für die Bürgerinnen und Bürger.“
Aus dem Grund reicht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die ausführliche Anfrage an die Stadt Leipzig ein, ob und in welchem Umfang Streusalz im Winter auf Leipzigs Straßen und im Schienennetz der LVB ausgetragen wird, welche umweltschonenden Ersatzstoffe die Stadtreinigung einsetzt und welche Maßnahmen die Stadt Leipzig ergreift, um die Bevölkerung und besonders die Gehwegsreinigungsfirmen auf das umweltschädliche und uns unsachgemäße Streuen von Streusalz auf Gehwegen hinzuweisen.
„Es gibt bereits eine Reihe von umweltverträglichen Streugutmitteln, welche durch den Blauen Engel zertifiziert und genauso wirksam wie Salz sind. Und bereits Städte, die umweltfreundlich den Winterdienst ausführen.“ so Anett Ludwig abschließend.