Foto: Martin Jehnichen

Pressemitteilung vom 28. Mai 2024

Im April 2023 beschloss der Stadtrat auf Initiative unserer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verlängerung von §16i- Stellen zur Teilhabe am Arbeitsmarkt. Um den Beschluss zur Umsetzung zu bringen, mussten wir unterjährig in den Fachausschüssen und im Stadtrat immer wieder nachfragen und darauf beharren, das Ergebnis aber kann sich – vor dem Hintergrund der problematischen Haushaltskürzungen des Jobcenters – sehen lassen.

Dazu Monika Lazar, Stadträtin und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion:

„Wir freuen uns nun, dass durch die Stadt und den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) fünfzig neue Stellen eingerichtet werden, die den Betroffenen eine Perspektive bieten und die die 2023/2024 ausgelaufene Beschäftigungsmaßnahmen kompensieren bzw. fortführen helfen. Geförderte Beschäftigungsverhältnisse helfen langzeitarbeitslosen Menschen, wieder eine Chance auf Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu bekommen. Konkret kann nun die Stadt bei ihren Aufgaben für Bildung und für Stadtsauberkeit von diesen Personen unterstützt werden.“

Von den bislang 73 geförderten Stellen in Schulbibliotheken sollten 22 im aktuellen und 7 im nächsten Jahr auslaufen und damit ersatzlos wegfallen, nun werden immerhin 25 Stellen kompensiert.

Foto: Martin Jehnichen

Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende sowie schul- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion:

„In der AG Schulbibliotheken, im Fachausschuss, in der Ratsversammlung und in einem gesonderten Termin beim Jobcenter Leipzig haben wir intensiv für die Fortführung der Stellen gestritten. Kein Weg war uns zu weit, keine Sitzung zu viel, um das wichtige Bildungsangebot in der Lesestadt Leipzig zu sichern!“ Weitere 25 Stellen kommen dem Eigenbetrieb Stadtreinigung zugute: „Gerade auch für die Stadtsauberkeit ist es wichtig gewesen, auch das Projekt bei der Stadtreinigung zu sichern, das mit so fleißigen Menschen aktiven Umweltschutz unterstützt.“

Bereits 2019 beschlossen wir im Stadtrat, Schulbibliotheken personell zu sichern und schrittweise Beschäftigte aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu übernehmen. Unter anderem mit diesem Beschluss des Stadtrates und dem daraus erwachsenen Personalentwicklungskonzept gibt es eine klare Perspektive für öffentlich geförderte Beschäftigte, was in den Verhandlungen mit dem Jobcenter sicher überzeugend war.