Haushalt 17/18 auf Grün gestellt
Amtsblattbeitrag vom 12. Februar 2017
von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender
Wir sind mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlung sehr zufrieden. Wir haben mit knapp 70 Anträgen mehr als alle anderen Fraktionen und so viel wie noch nie eingebracht und davon 75 Prozent erfolgreich beschließen können.
So gelang es uns, wesentliche Akzente in den für uns in einer wachsenden Stadt so wichtigen Bereichen Umwelt, Stadtentwicklung, Verkehr und Bürgerbeteiligung, Familien- und Jugendhilfe, Kultur und Soziales zu setzen. Es werden unter anderem zusätzliche Mittel für den Umweltverbund, die LVB und Radwege eingestellt, für Straßensanierungen, zur Pflanzung von 1 000 neuen Straßenbäumen, für neue Spielplätze und weitere Sitzgelegenheiten, für die Zukunftsfähigkeit der Schulbibliotheken und für neue Schulen. Alles dazu ist auch auf unserer Webseite nachlesbar.
Wir haben so die Weichen für eine zukunftsgerichtete nachhaltige Entwicklung der Stadt Leipzig gestellt und damit den inkonsequenten und ambitionslosen Kurs, den die Verwaltung mit dem Haushaltsplanentwurf einschlagen wollte, deutlich korrigieren können. Darauf kann der Stadtrat stolz sein.
Auch die in dem Zusammenhang neu aufgenommenen Gesprächsfäden zwischen den Fraktionen bieten Anlass zur Hoffnung auf eine künftig konstruktive Zusammenarbeit des Stadtrates.