Haushaltsantrag 2017/18: Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB

Haushaltsantrag 2017/18 zur Beschlussfassung am 1. Februar 2017

Beschlusstext:

1. Der Stadtrat bekennt sich zu einer Verdichtung im Haltestellennetz der LVB.
2. Im Produkt Verkehrsplanung werden dafür pro Jahr Aufwendungen von 100.000 Euro für Haltestellenverdichtungen im Netz der LVB geplant. Diese stehen als Investzuschuss an die LVB für Planung und Einrichtung neuer Haltestellen bzw. für notwendige, begleitende Baumaßnahmen der Stadt zur Verfügung.

Sachverhalt:
Um neue Fahrgäste zu gewinnen, ist die Erreichbarkeit der Haltestellen von großer Bedeutung, also die Entfernung zur nächsten Haltestelle.
Erfolgreiches Beispiel im Zuge von Straßen(umbau)maßnahmen ist z. B. die Haltestelle Münzgasse. Dieses Jahr wurde auf der Georg-Schumann-Straße eine neue Haltestelle eingerichtet. Damit auch in den kommenden Jahren weitere Haltestellen eingerichtet werden, sollte die Stadt diesen Prozess sowohl inhaltlich als auch finanziell unterstützen.
Denkbar wären z. B. die Einrichtung einer Haltestelle an der Ecke Georg-Schwarz-Straße/Ellernweg oder die Einrichtung einer weiteren Haltestelle auf der Karl-Heine-Straße in Vorbereitung für den neuen Schulstandort. Generell wäre zu prüfen, wo neue Schulstandorte neue Haltestellen erforderlich machen.

Uns ist dabei bewusst, dass die Haltestelleneinrichtung zunächst mit geringem baulichen Aufwand erfolgen soll und die Ausführung damit zunächst häufig nicht behindertengerecht sein wird. Der behindertengerechte Ausbau - gerade von Straßenbahnhaltestellen - erfolgt häufig im Zuge von Straßenumbaumaßnahmen. Die Kapazitäten für diese sind begrenzt, sowohl hinsichtlich finanzieller und planerischer Ressourcen als auch in Bezug auf die Anzahl von Baumaßnahmen, die (gleichzeitig) im Straßennetz durchgeführt werden können. Niemand hat etwas davon, wenn die Haltestellenverdichtung am Fehlen dieser Ressourcen scheitert.