Haushaltsantrag 2017/18: Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten

Haushaltsantrag 2017/18 zur Beschlussfassung am 1. Februar 2017

Beschlussvorschlag:

1. Für die Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung der Europäische Woche der Mobilität (EMW) in Leipzig werden für 2017 und 2018 jeweils 100 T € bereitgestellt.
2. Innerhalb der Stadtverwaltung wird 1/2 VZÄ zeitweilig zur Vorbereitung für Koordinierungsaufgaben freigestellt oder alternativ 1/2 befristete Stelle eingerichtet.

Sachverhalt:
Der Stadtrat hat 2015 eine Beteiligung Leipzigs an der Europäischen Mobilitätswoche beschlossen, 2016 hat diese unter breitem öffentlichen Interesse offiziell stattgefunden und war finanziell möglich durch eine einmalige Förderung des ZVNL. Für die kommenden Jahre ist eine Umsetzung des Beschlusses und eine Beteiligung Leipzigs an der EMW nur möglich, wenn ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen durch die Stadt als Ausrichterin der EMW zur Verfügung gestellt werden. Die Sensibilisierung und Werbung der Bevölkerung für zukunftsfähige Mobilität und für Maßnahmen zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum erfordert eine sehr gut vorbereitete Öffentlichkeitskampagne, die sich langfristig lohnt. Für die Vergabe der Leistungen für die Kampagne und die Begleitung der Durchführung sollte eine Ausschreibung durchgeführt werden. Da die Stadt Veranstalterin ist, sollte für alle notwendigen Abstimmungen ein Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin abgestellt werden.

Beschluss der Ratsversammlung vom 1. Februar 2017:

Der Antrag wurde abgelehnt.