1. Für die Investive Sportförderung werden im Jahr 2025 und 2026 jeweils 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
2. Für die Olympiabewerbung werden die entsprechenden Vorbereitungsmaßnahmen in 2025 und 2026 getroffen. Dazu gehört insbesondere auch das Vorantreiben der Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Arena und den Neubau einer Ballsporthalle. Im Zuge der Planungen wird auch das Verkehrskonzept erarbeitet. Insgesamt werden in 2025 900.000 Euro und in 2026 1,3 Millionen Euro bereitgehalten. In 2026 werden entsprechend der Planung des Dezernats III die Planungsmittel für die Arena I und II gesichert und in 2026 verwendet.
3. Die Stadt plant und errichtet in Kooperation mit dem ansässigen Verein Silberseegler DiscGolf Leipzig e.V. in 2025/26 einen öffentlich zugänglichen und für jede*n nutzbaren DiscGolf-Parcours mit mindestens 15 Bahnen. Für die Errichtung werden 20.000 EUR zur Verfügung gestellt.
4. Für die Sanierung der einzigen kommunalen Turnerhalle Leplaystraße werden im Doppelhaushalt im Haushaltsjahr 2026 Mittel i.H. von 1 Million Euro bereitgestellt.
5. Um die Förderung für Sportvereine von 20 EUR auf 30 EUR/Mitglied erhöhen zu können, werden jeweils 1.050.000 Euro für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 eingestellt.

Begründung:

Mit diesem Haushaltsantrag werden folgende HH-Anträge inhaltlich abgedeckt:

•           Haushaltsantrag Stadtrat - VIII-HP-10166 - Förderung Sportvereine (SPD-Fraktion)
•           Haushaltsantrag Stadtrat - VIII-HP-10171 - Planungsmittel Turnerhalle Leplaystraße (SPD-Fraktion)
•           Haushaltsantrag Stadtrat - VIII-HP-10258 - Errichtung eines Parcours für die Frisbee-Sportart DiscGolf (Fraktion B90/Die Grünen)
•           Haushaltsantrag Stadtrat - VIII-HP-10280 - Investive Sportförderung (SR C. Zenker, C. März, J. Lehmann, A. Schultz, C. Falken, S. Scheidereiter, S. Herbst-Weckel, A. Vollerthun, K. Subat)
•           Haushaltsantrag Stadtrat - VIII-HP-10353 - Sport frei für die Sportförderung! Erhöhung des investiven Ansatzes (CDU Fraktion)
•           Haushaltsantrag Stadtrat - VIII-HP-10317 - Mittel zur Vorbereitung einer Olympiabewerbung (CDU-Fraktion)

zu Punkt 1, 3, 4 und 5: Verweis auf die Begründung der Ursprungsanträge

zu Punkt 2: Die Olympiabewerbung ist eine einmalige Chance für die Stadt Leipzig. Wir wollen diese Chance nutzen und unterstützen mit diesem Antrag die Stadt dabei, sowohl die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung zu schaffen, als auch ein Bündel an Maßnahmen für die Olympiabewerbung zu realisieren. Für die Machbarkeitsstudie sind bereits im Haushaltsplanentwurf bei verschiedenen Dezernaten Mittel eingestellt. Diese sollen sich im Sinne des Haushaltsantrages wiederfinden. Der Antrag dient in diesem Punkt insbesondere der Absicherung dieser Maßnahmen, damit die Projekte nicht möglichen Einsparungen zum Opfer fallen, die zum Tag der Einbringung des Haushaltsantrages noch nicht bekannt sind. Die Mittel werden entsprechend der Zuständigkeitsklärung dem jeweiligen Amt zugewiesen. Für 2026 sind bereits Planungsmittel für die Ballsporthalle bis zur Leistungsphase 3 eingestellt. Diese werden entsprechend für 2026 bereitgehalten und gesichert. Zudem verweisen wir auf den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion. Die Mittel sind entsprechend nicht nur investive Mittel, sondern ein Teil soll auch für notwendige Maßnahmen genutzt werden, die Teil des Ergebnishaushaltes sind.

1. Die jährliche Bescheidung von Fördermitteln der investiven Sportförderung i.H.v. 1.500.000 EUR wird sichergestellt.
2. Die Mittel für die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Arena, Neubau der Ballsporthalle und das Verkehrskonzept sind bereits im Haushalt berücksichtigt.
3. Der Antrag für die Errichtung eines DiscGolf-Parcours wird bestätigt. Im Budget „Maßnahmen im öffentlichen Raum“ (52IN70001647) werden zusätzlich 5.000 EUR in 2025 und 15.000 EUR in 2026 im Finanzhaushalt bereitgestellt.
4. Der Antrag für die Bereitstellung der Planungsmittel für die Sanierung der Turnerhalle Leplaystraße wird ins Verfahren verwiesen.
5. Der Antrag zur Erhöhung der Förderung für Sportvereine von 20 EUR auf 30 EUR/Mitglied wird bestätigt. Hierfür werden zusätzlich 1.050.000 EUR pro Jahr im Ergebnishaushalt im Budget 52_421_1zw bereitgestellt.

Begründung:

Erläuterung zu BP 1:

Die Verwaltung stellt sicher, dass Fördermittelzusagen im Haushalt 2025/2026 i.H.v. 1.500.000 EUR pro Jahr beschieden werden können. In der Mittelfristplanung von 2027 bis 2029 werden die Ansätze jährlich von 850.000 EUR um 400.000 EUR auf 1.250.000 EUR erhöht. Die haushalterische Abwicklung wird verwaltungsintern insbesondere über die Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen sichergestellt.  

Erläuterung zu BP 2:

Für die Maßnahmen im Bereich des Sportforums sind im Doppelhaushalt jeweils 500.000 EUR in 2025 und 2026 aufgenommen. Die Mittel werden aus dem Vorplanungstopf im Ergebnishaushalt i.H.v. 1.000.000 EUR finanziert. Zusätzlich stehen für die Planung der neuen Ballsporthalle in 2026 500.000 EUR im Haushaltsplan bereit. In Anbetracht der vorläufigen Haushaltsführung in 2025 und unter Berücksichtigung der verfahrenstechnischen Abläufe sind die Planungsmittel in ausreichender Höhe im Haushalt eingestellt. Sollte im Haushalt 2025/2026 ein weiterer Mittelbedarf bestehen, wird unterjährig eine Lösung gefunden.

Erläuterung zu BP 3:

Die Mittel für die Errichtung des DiscGolf-Parcours werden zusätzlich zum Budget „Maßnahmen im öffentlichen Raum“ i.H.v. 5.000 EUR in 2025 und 15.000 EUR in 2026 bestätigt.

Erläuterung zu BP 4:

Es handelt sich um ein per Ratsbeschluss bestätigtes Einzelvorhaben im „Sportprogramm 2024“. Aktuell ist eine Konzeptstudie in Auftrag gegeben. Aus dieser wird sich der Kostenrahmen für die Gesamtkosten ergeben und die Grundlage für den Planungsbeschluss Mitte 2025 darstellen. Mit Erarbeitung des Planungsbeschlusses lässt sich die Maßnahme jahresscheibenkonkret im Haushalt darstellen. Je nach Höhe der Gesamtkosten aus dem Kostenrahmen ist dem Planungsprozess ein VGV-Verfahren zur Ausschreibung der Planerleistung voran zu stellen. Aus diesem Grund ist ein Mittelabfluss in i.H.v. 1,0 Mio.EUR in 2026 unrealistisch. Ferner werden bei entsprechendem Planungsfortschritt im Jahr 2026 Haushaltsmittel i.H.v. 500.000 EUR aus dem Vorplanungstopf zur Verfügung gestellt.