Haushaltsantrag 25/26: Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag:
Zur Umsetzung des Beschlusses zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig werden dem Amt für Jugend und Familie zusätzliche Mittel in Höhe von 2.750.000 EUR in 2025 und 2.800.000 EUR in 2026 zur Verfügung gestellt.
Entsprechend der Ausführungen in Antwort VIII-F-00418-AW-01 werden diese Mittel zur Erhöhung des Personalschlüssels (Krippe 1:4 statt 1:5 und Kindergarten 1:10 statt 1:12) sowie der Erhöhung der Sachkostenausstattung um 75€ pro Kind in zunächst 10 Kindertageseinrichtungen in Schwerpunkträumen hinsichtlich fachinhaltlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen verwendet.
Eine Aufteilung zwischen Kitas in kommunaler und freier Trägerschaft erfolgt durch diese Sozialindizierung. Entsprechend der Auswahl der Kindertagesstätten erfolgt dann eine Berücksichtigung der Aufwendungen im Haushaltsplan bzw. im Stellenplan.
Begründung:
Die Verwaltung wurde mit dem Beschluss des Antrages Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig Vorlage: VII-A-08652-NF-03 mit diversen Prüfaufträgen sowie mit der Umsetzung von Sofortmaßnahmen beauftragt. Die Ergebnisse der Prüfaufträge wurden in der Antwort auf die Anfrage VIII-F-00418-AW-01 bekannt gegeben. Daraus geht hervor, dass hier eine auf Basis des Stadtratsbeschlusses erarbeitete konzeptionelle Grundlage existiert, die eine zeitnahe Umsetzung des Antrages nach Genehmigung des Haushaltes in 2025 möglich machen. Dieses geht von einer Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen an 15 Kindertagesstätten aus. Aufgrund der Haushaltslage soll dies zunächst an 10 Kindertagesstätten begonnen werden, eine Ausweitung sollte dann mit dem Haushalt 2027 erfolgen.