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Haushaltsantrag: Entwicklung Hauptnetz Rad

Beschlussfassung als gemeinsamer Antrag mit SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE:

Zur Entwicklung des Radverkehrs (Hauptnetz Rad und Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan) werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für 2019 Mittel in Höhe von 500.000 EUR sowie Personalkosten für 1 VzÄ (Planer)
und für 2020 Mittel in Höhe von 1.000.000 EUR sowie Personalkosten für 1 VzÄ (Planer) eingestellt. Davon werden pro Jahr jeweils 400.000 € aus der sonstigen Verbindlichkeit Stellplatzablösebeträge finanziert. Folgende Maßnahmen werden dabei realisiert:

Radverkehrsentwicklungsplan (Befahrungen u.a.)
Gehwegnasen mit Fahrradbügeln

  • Villa Lessingstraße
  • Unikatum Kindermuseum
  • Saarländer Straße (Radwegverbindung zu "Am Kanal")
  • Demmeringstraße, 46. Grundschule
  • Eisenacher Straße
  • Zollschuppenstraße

Neu- bzw. Nachmarkierung Radverkehrsanlagen
(u.a. Gohliser Straße, zwischen Lumumbastraße
und Karl-Rothe-Straße)

Fahrradabstellanlagen auf Gehwegen

Sanierung von Radverkehrsanlagen
u.a. Lückenschluss Radweg Hohenheida – Krostitz

Neubau/grundhafter Ausbau Radwege

  • RW Muldenthalstraße
  • RW Dieskaustraße
  • RW Heiterblickallee/Portitz
  • RW Sportplatz Lützschehna

strategische Radverkehrsplanung

Radverkehrsanlagen

Radwege

Ursprungsantrag:

  1. Für die Entwicklung des Hauptnetzes Rad wird nach Vorlage der Radnetzplanung im Verkehrs- und Tiefbauamt zusätzlich 1 VzÄ inkl. entsprechender Sachmittel eingerichtet.
  2. Die Ansätze für Investitionen aus 2019 (Einzahlungen 800.000 €, Auszahlungen 1,2 Mio. €) werden für 2020 und in den Folgejahren 2021-23 fortgeschrieben.

Sachverhalt:
Mit dem Beschluss zum Bau der Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße (Vorlage 5508) konnten nun endlich – nachdem in den Vorjahren aufgrund der Förderpraxis des LaSuV ein Mittelabruf gar nicht möglich war – für 2019 Fördermittel in diesem PSP-Element gebunden und die geplante Förderquote ungefähr erreicht werden. Mit der angekündigten Vorlage zur Radnetzplanung (Vorlage 5155) müssen Mittel vorhanden sein, um diese dann auch umzusetzen. Damit die Fördermittel auch in 2020ff abgerufen und sinnvoll (im Sinne der dann vorliegenden umfassenden Planung) investiert werden können, bedarf es entsprechender Personal- und Sachmittel.

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