Mehr Personal für Kita-Untersuchungen kommt – Grüne Forderung wird verspätet umgesetzt

Pressemitteilung vom 10. Dezember 2014

Im Mai diesen Jahres wurde vom Stadtrat ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, der eine Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt vorsah, um den offenbar gestiegenen Personalbedarf genauer zu ermitteln und diesen letztlich für den Doppelhaushalt decken zu können. Hintergrund war die Tatsache, dass das Gesundheitsamt ihre Pflichtaufgabe, die Vorsorgeuntersuchungen in den Kitas durchzuführen, nur noch zur Hälfte erfüllen konnte. Grund dafür sind einerseits nicht besetzte Stellen, andererseits die stark gestiegene Zahl von Kindern und Kindertagesstätten in Leipzig. Im kommenden Jahr soll nach aktuellen Informationen nun zumindest eine weitere Arztstelle geschaffen werden. Ob auch im mittleren Dienst weiteres Personal benötigt wird, ist hingegen noch nicht geklärt.

Hierzu Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin, Katharina Krefft:

„Unsere ursprüngliche Forderung war unter anderem eine sofortige Stellenausschreibung, weil das Besetzungsverfahren im medizinischen Bereich des Gesundheitsamtes etwa neun Monate dauert. Stattdessen wollte die Verwaltung zunächst aber eine interne Untersuchung durchführen, um zu klären, inwieweit ein Personalmangel im ärztlichen oder ggf. im Assistentenbereich für die nicht mehr gewährleisteten Kita-Untersuchungen mitverantwortlich und eine Nachsteuerung notwendig ist. Die Prüfung sollte eigentlich bis November abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden wir aber nun erst im Januar bekommen. Der Grund klingt wie Galgenhumor – die interne Analyse konnte aufgrund von Personalmangel nicht fristgemäß durchgeführt werden...

Ich fordere die Verwaltung auf, die Ausschreibung der Arztstelle umgehend in die Wege zu leiten, statt nur das Vorhaben im Stellenplan zu kennzeichnen! Aufgrund des langwierigen Besetzungsverfahrens verlieren wir sonst noch mehr Zeit. Im kommenden Jahr ist somit nicht mit einer Verbesserung der Situation rund um die kommunale Pflichtaufgabe der Kita-Untersuchungen zu rechnen, frühestens ab 2016. Statt unsere berechtigte Forderung nach mehr medizinischem Personal bereits unterjährig umzusetzen, spielt die Verwaltung weiter auf Zeit. Stattdessen hätte die Besetzung zum Beginn des kommenden Jahres längst erfolgen können, hätte die Stadtspitze bereits vor Monaten den offenkundigen Tatsachen von Beginn an ins Auge geschaut.“

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