Michael Schmidt, familienpolitischer Sprecher der Fraktion zum Haushaltsantrag: "Spielgeräte auf Schulflächen"

Pressemitteilung vom 19. November 2013

Während der Sanierungsstau an Leipziger Schulen schrittweise abgebaut und die dringendsten Sanierungen und Brandschutzmaßnahmen eingeleitet wurden, blieb bislang ein anderer Bereich vollkommen außerhalb der Betrachtung. Immer mehr Spielgeräte auf den Leipziger Schulhöfen verfallen und müssen abgebaut werden, weil die notwendigen Mittel für die bauliche Unterhaltung und Ersatzbeschaffung schlichtweg seit Jahren fehlen. Dies stellt vor allem für die Grundschulen ein mittlerweile stark zugenommenes Problem dar, in denen naturgemäß ein Großteil der Spielanlagen stehen.

Michael Schmidt dazu: "Durch die fehlenden Haushaltsmittel in diesem Bereich kam es in den vergangenen Jahren zu einem Rückbau vieler Anlagen, beispielwesie weil Balken morsch wurden und kein Geld für einen Austausch vorhanden ist. Statt an dieser Stelle zu handeln verweist die Verwaltung auf unklare Zuständigkeiten zwischen AfJFB (Amt für Jugend, Familie und Bildung) und AGM (Amt für Gebäudemanagement).
Wir können dies nicht weiter sehenden Auges hinnehmen, müssen hier dringend für einen Investitionsschub sorgen. Wir fordern daher ein mehrjähriges Investitionsprogramm zur Ersatzbeschaffung und Entwicklung von Spielgeräten auf Schulflächen. Durch dieses Programm sollen zunächst für 2014 200.000 Euro Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden. Für die weiteren Jahre ist zudem der jährliche Bedarf zu ermitteln und im Haushalt der Stadt zur Verfügung zu stellen."

Ein Beispiel stellt der Schulhof der 120. Grundschule dar. Durch die laufende umfangreiche Sanierung im Bereich des Brandschutzes steht den Grundschülern für lange Zeit nur ein Teil des Schulhofes zur Verfügung. Die Schaukel musste bereits im vergangenen Jahr abgebaut werden, weil die Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden konnte, eine Sanierung der Holzbalken fand jedoch nicht statt. Im Mai stellte der Verein Unbeschwert e.V. dann der Schule mehrere Holzbänke und ein Piratenschiff zur Verfügung, welches er vor 3 Jahren durch seine Auszeichnung im Rahmen des Familienfreundlichkeitspreises erwarb. Durch den Umzug des Vereinsspielplatzes wurden frühzeitig Kontakte zur Schule und dem AfJFB geknüpft, die betreffenden Geräte wurden an alter Stelle abgebaut und auf einer Wiese der Schule zwischengelagert. Passiert ist dann jedoch nichts, weil die Stadt aufgrund der zwischenzeitlich auferlegten Haushaltssperre keinerlei Geld mehr ausreichen konnte.

Hierzu Pia Richter, Vorstand des Vereins Unbeschwert e. V.:
"Wir bedauern das sehr. Während unsere anderen Spielanlagen an der Bismarckstraße von der Stadt neu errichtet wurden und regelmäßig gepflegt werden, liegen die anderen Holzgeräte nutzlos auf einer feuchten Wiese und verlieren mehr und mehr an Qualität. Wir denken bereits intensiv darüber nach, wie wir die Geräte alternativ verbauen können und suchen dazu nach neuen Partnern, wenn die Stadt hier keine schnelle Lösung findet. Die Leidtragenden wären dann allerdings die Grundschüler die den größten Bedarf haben - das kann keiner wollen."

Antrag 028 zum HH 2014

Es wird ein mehrjähriges Investitionsprogramm zur Ersatzbeschaffung und Entwicklung von Spielgeräten auf Schulflächen aufgelegt. Hierzu wird zunächst für das Jahr 2014 ein Investitionsvolumen von 200.000 Euro bereitgestellt. In der mittelfristigen Haushaltsplanung ist ebenfalls ein noch zu definierendes Budget zur Verfügung zu stellen, welches sich an den von der Verwaltung zu analysierenden Investitionsbedarf orientiert.

Begründung:
Die Spielgeräte auf den Leipziger Schulhöfen sind in einem häufig untragbaren Zustand. Viele Geräte mussten mittlerweile aufgrund notwendiger Sanierungsmaßnahmen abgebaut werden. Geld für bauliche Unterhaltung wurde in den vergangenen Jahren nur in geringem Maße zur Verfügung gestellt und in den seltensten Fällen für die Sanierung und Werterhaltung von Spielgeräten genutzt. Es besteht mittlerweile ein immenser Investitionsstau.
Gerade an Grundschulen haben Spielgeräte für die Pausengestaltung einen großen Wert, sie fördern Bewegung, Geschick und Ausdauer als Ausgleich zu den Lernzeiten im Schulalltag. An vielen Standorten können diese mittlerweile nicht mehr im notwendigen Maße zur Verfügung gestellt werden.