Mit grünen Zahlen gestärkt aus der Krise

Foto: Martin Jehnichen

Amtsblattbeitrag vom 10. April 2021

Dr. Tobias Peter

Gleich mit mehreren Krisen war der Stadtrat bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 21/22 konfrontiert. Neben der Klimakrise stellt die Corona-Pandemie den Haushalt vor enorme Herausforderungen.
Die grüne Fraktion ging mit dem klaren Kurs in die Verhandlungen, dass diese Krisen ein entschlossenes Gegensteuern verlangen. Schließlich wartet das Klima nicht auf bessere Bedingungen für die Umsetzung des Pariser 1,5°-Ziels. Mit 5.000 zusätzlichen Baum-pflanzungen, Solaranlagen für Balkone und LWB-Dächer, Programmen für die energetische Sanierung von Quartieren und Energieeinsparung in kommunalen Gebäuden, einem gestärkten Klimaschutzreferat und der personellen und finanziellen Untersetzung der nachhaltigen Mobilitätsstrategie hat der Rat ein umfassendes Klima-Paket geschnürt. Zugleich versäumte es die Ratsmehrheit leider, Baumschutz und Kreislaufwirtschaft zu stärken.
Die Dynamisierung der Zuschüsse für Jugendhilfe und Kultur, der Stärkung von Bildung und Beteiligung und der Erhöhung des wohnungspolitischen Budgets stärkt das gesellschaftliche Band Leipzigs.
Mit den beschlossenen Investitionen schreiben wir grüne Zahlen – denn die so vermiedenen sozialen und ökologischen Schulden übersteigen die Neuverschuldung wesentlich. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an!