Nachfrage zur Anfrage 3313: Mittel für Radverkehrsförderung
Anfrage vom 10. Januar 2018 zur Beantwortung durch die Verwaltung in der Ratsversammlung am 31. Januar 2018
Nachdem in F-03313-F-02-AW-01 auf die angeblich ausgeschöpften Fördermittel für den Radverkehr verwiesen wurde, wurde dies durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag thematisiert. Laut der Antwort zur Kleinen Anfrage wäre davon auszugehen, dass in 2018 Fördermittel für den Radverkehr zur Verfügung stehen sollten.
- Wird die Stadt Leipzig in diesem Jahr Fördermittel für den Radwegebau vom Freistaat Sachsen erhalten?
- Wie wirkt sich dies auf die Prioritätenliste in oben genannter Antwort zur Anfrage aus? Welche Projekte werden in 2018 realisiert?
- Vorausgesetzt es stehen Fördermittel zur Verfügung: Können weitere Projekte begonnen werden bzw. wie wird sichergestellt, dass Fördermittel für den Radverkehr in 2019/2020 abgerufen werden?
Antwort der Verwaltung:
Wie in den Vorgängerantworten dargestellt, musste im Ergebnis des im März 2017 stattgefundenen Gesprächs zwischen VTA und LASuV zur Fördermittelsituation für den Straßen- und Radwegbau die Prioritätenliste zum Radverkehrsprogramm für die Jahre 2017/2018 ohne Einbeziehung von Landesfördermitteln, nur unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden städtischen Eigenmittel aufgestellt werden.
Im weiteren Verlauf des Jahres 2017 hat sich die Situation positiv geändert, so dass Fördermittel durch die LASuV für das Jahr 2018 nun bereitgestellt werden können.
Zu den Fragen 1 und 2)
Ja, die Stadt wird Fördermittel erhalten. Zur Realisierung sind damit vorgesehen:
Ja, geplant ist der Rad-/Gehweg Schönauer Landstraße von Heinrich-Heine bis Merseburger Straße mit einer Realisierung bis Ende 2019 (nach Beendigung des Ausbaues Georg- Schwarz- Straße und vor Beginn des Brückenbaues Georg- Schwarz- Brücken). Eine schriftliche Beantragung der Förderung ist noch nicht bestätigt worden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.112 T€, eine Förderung zu 90% ist beantragt. Dieses Projekt hätte ohne die nun verfügbaren Fördermittel erst später begonnen werden können.
Die benannten Maßnahmen befinden sich in der Prioritätenliste der Radverkehrsvorhaben in der Entwurfs- und Ausführungsplanung.
Im weiteren Verlauf des Jahres 2017 hat sich die Situation positiv geändert, so dass Fördermittel durch die LASuV für das Jahr 2018 nun bereitgestellt werden können.
Zu den Fragen 1 und 2)
Ja, die Stadt wird Fördermittel erhalten. Zur Realisierung sind damit vorgesehen:
- Rad-/Gehweg Landsberger Straße in Verbindung mit dem Brückenbau Landsberger Brücke über die DB-Strecke von Südtangente bis zum Möckernschen Weg mit Verkehrsfreigabe des Gesamtvorhabens bis Ende 2018, Realisierung Radweg finanziell gesichert aus einem 90%-en Fördermittelanteil und aus Eigenmitteln. Die Gesamtkosten des Radweges belaufen sich auf ca. 147 T€, davon 132,3 T€ bewilligte Fördermittel
- Rad-/Gehweg Am Sommerfeld von Hussiten bis Herzberger Straße, Realisierung 2018 aus einem 90%-en Fördermittelanteil und aus Eigenmitteln. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 144 T€, davon 129,6 T€ bewilligte Fördermittel
Ja, geplant ist der Rad-/Gehweg Schönauer Landstraße von Heinrich-Heine bis Merseburger Straße mit einer Realisierung bis Ende 2019 (nach Beendigung des Ausbaues Georg- Schwarz- Straße und vor Beginn des Brückenbaues Georg- Schwarz- Brücken). Eine schriftliche Beantragung der Förderung ist noch nicht bestätigt worden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.112 T€, eine Förderung zu 90% ist beantragt. Dieses Projekt hätte ohne die nun verfügbaren Fördermittel erst später begonnen werden können.
Die benannten Maßnahmen befinden sich in der Prioritätenliste der Radverkehrsvorhaben in der Entwurfs- und Ausführungsplanung.