Nuria Silvestre verlässt Partei und Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Foto: Martin JehnichenErklärung vom 30. November 2023
Unsere bisherige bündnisgrüne Stadträtin und Sprecherin für Migration, Inklusion und Gesundheit, Nuria Silvestre, verlässt sowohl Partei als auch die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Vorausgegangen waren lange und intensive Gespräche, in deren Ergebnis die gemeinsame Grundlage einer weiteren gemeinsamen Arbeit in der Fraktion nicht gefunden werden konnte. Die Parteimitgliedschaft hat Nuria Silvestre ebenfalls niedergelegt.
Nuria Silvestre war bereits fünf Jahre Mitglied im Migrantenbeirat, bevor sie der Einladung folgte, im Jahr 2019 für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratswahl zu kandidieren. Die Aktivistin für Migrant*innen konnte von Listenplatz 7 aus ein Mandat erringen und engagierte sich seither auch als Parteimitglied. Sie ist eine ausgewiesene Expertin für Migration und Teilhabe. Für ihre engagierte Arbeit im Stadtrat bekam sie hohe Anerkennung in den migrantischen Communities und von Behindertenverbänden und weit darüber hinaus. Für ihre Anliegen kämpfte sie fortwährend für politische Mehrheiten im Stadtrat. Sie konnte für die Fraktion in den vergangenen Jahren wichtige Erfolge feiern und die Stadt Leipzig gerade in den Bereichen Migration, Inklusion und Teilhabe voranbringen. Beispielhaft seien hier die Beschlüsse zu Leichter und einfacher Sprache in der Stadtverwaltung, zur Barrierefreiheit, der Sicherung einer Wachkomastation, der Stärkung von Migrantenselbstorganisationen und zur Direktwahl des Migrantenbeirates genannt.
Nuria Silvestre wird dem Stadtrat für die verbleibenden Monate der VII. Wahlperiode als fraktionsloses Mitglied angehören. Auch wenn Partei und Fraktion eine Niederlegung des Mandats, welches sie für die Partei errungen hat für angemessen halten, respektieren wir ihre persönliche Entscheidung zum Umgang mit ihrem Mandat. Einer fachlichen Zusammenarbeit für den Rest der Wahlperiode steht nichts entgegen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird dementsprechend künftig mit 15 Stadträtinnen und Stadträten in der Leipziger Ratsversammlung vertreten sein. Die bislang durch Nuria Silvestre begleiteten Aufgaben werden auf andere engagierte Personen übertragen, um die erfolgreiche Arbeit der Fraktion im Bereich Migration und Inklusion fortzuführen.