Programm „Freiraum im Quartier“ - mehr verkehrsberuhigte Straßen in allen Stadtquartieren

Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen eines Programms ‚Freiraum im Quartier‘ verkehrsberuhigte Straßen in allen Stadtquartieren einzurichten. Dabei sind bürgerschaftliche Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und Gemeinschaft im Rahmen eines Aktionsprogramms zu unterstützen. Dafür werden im Haushaltsjahr 2021 300.000 EUR und im Haushaltsjahr 2022 fortfolgende 1.000.000 EUR sowie 2 VZÄ bereitgestellt.

Sachverhalt:
Angesichts einer wachsenden Stadt gewinnt die mehrfache Nutzung des Freiraums sozial, aber auch stadtklimatisch an Bedeutung. In vielen Städten werden durch verkehrsberuhigende Maßnahmen zusätzliche Freiräume im Quartier erschlossen, für Leipzig hat die Ratsversammlung einen entsprechenden Beschluss gefasst (DS VII-A-00678). Erste Projekte sollen zeitnah entsprechenden Ratsbeschlüssen folgend an Floßplatz und Shakespearestraße realisiert werden (Drucksachen ergänzen). Hier sind Verkehrsberuhigungen mit Sitzgelegenheiten, Spielgeräten und anderem Freiraum adäquaten Mobiliar zu ergänzen. Weitere Projekte bieten sich angesichts bereits bestehender Initiativen in Volkmarsdorf/Neustadt-Neuschönefeld und Lindenau an. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, aufbauend auf einer Machtbarkeitsstudie anhand eines zu entwickelten Kriteriensets solche „Coolen Straßen“ und Plätze zunächst mit drei Pilotprojekten und schließlich jeweils in einem Stadtbezirk zu ermitteln. Begleitend sollen nach dem Vorbild des erfolgreichen Aktionsprogramms Grätzloase in Wien Projekte unterstützt werden, die zeigen, wie der Platz oder Straßenraum nebenan oder direkt vor der Haustür vielfältig genutzt werden kann. Beispiele sind Aktionen im Straßenraum, Parklets, in den Sitzgelegenheiten und Grünpflanzen kombiniert werden, Sonnensegel oder Nebelduschen. Zur Umsetzung sollen zwei VZÄ eingerichtet werden.

Beschluss der Ratsversammlung am 31. März 2021

Der Antrag wurde hinsichtlich der beantragten Stellenanteile unter den Antrag A 0096/21/22 "Personalstellen zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Mobilitätsstrategie" subsumiert.

Mit diesem wurde beschlossen: "Es werden zusätzlich 7 Stellen (VzÄ), davon 5 VzÄ zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie unbefristet ab 2021 geschaffen.
Die Anträge A 0034/21/22-01, A 0044/21/22-01, A 0116/21/21 und A 0240/21/22 werden darunter subsumiert"

Die finanziell releventen Teile des Antrages wurden abgelehnt.

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