Raus aus der Kohle - Leipzig sendet das richtige Signal nach Katowice

Pressemitteilung vom 5. Dezember 2018

Während die internationale Staatengemeinschaft um konkrete Vereinbarungen ringt, macht Leipzig den entscheidenden Schritt nach vorn.

Dr. Gesine Märtens, Stadträtin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufsichtsratsmitglied bei den Leipziger Stadtwerken:

„Mit der heutigen Ankündigung des Ausstieg aus dem Fernwärmebezug vom Kraftwerk Lippendorf sendet Leipzig genau das richtige Signal nach Katowice: Ein schneller Ausstieg aus der Kohleverbrennung ist möglich und richtig! Wir hoffen, dass diese Entscheidung eine entsprechende Signalwirkung auf die Kohlekommission hat.“

Denn es ist klar: die weltweite Energiewende muss in den Regionen entschieden und gestaltet werden. Es wird darauf ankommen, den Umstieg auf erneuerbare Energien gut zu gestalten und für das mitteldeutsche Braunkohlerevier die entscheidenden Strukturförderungen bereitzustellen. Wir dürfen bei diesem Transformationsprozess nicht die Fehler der 90iger-Jahre wiederholen. Wir brauchen wirkliche Angebote für alle Beteiligten und eine breite Beteiligung der Kommunen und Gemeinden.“

Die Stadtwerke Leipzig werden ihrem selbsterklärten Ziel, Manager der Energiewende in Leipzig zu sein, endlich gerecht. Es ist gut, wenn die Leipziger Stadtwerke nicht nur Weiterverkäufer der Wärme bleiben, sondern Erzeuger werden. Leipzigs Energiewirtschaft wird durch den früheren Einstieg in die Wertschöpfungskette gestärkt. Nur so werden die Stadtwerke langfristig in der Lage sein, einen ausreichenden Beitrag für den ÖPNV zu leisten.

Wir haben lange auf diesen Tag hingearbeitet und mit dem von uns initiierten und letztlich von Grünen, Linken und SPD beschlossenen Antrag „Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz - Auch bei der Fernwärme!“ entscheidend dazu beigetragen, Leipzig zukunftsfähig zu machen.

„Leipzig entscheidet nicht nur im Sinne des Klimaschutzes klug für die Zukunft, sondern auch für die eigene Versorgungssicherheit“, so Dr. Märtens.

„Die Versorgung durch das Braunkohlekraftwerk Lippendorf nach 2023 ist mehr als unsicher. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass Lippendorf an der Stromproduktion nicht mehr verdient und der Anteilseigner EnBW gern verkaufen würde.

Auch wegen der schlechten Emissionswerte, insbesondere bei Quecksilber und Stickoxiden, ist der langfristige Weiterbetrieb mehr als fraglich. Es wäre fahrlässig, die Fernwärmeversorgung Leipzigs weiter an eine so unsichere Basis zu knüpfen."