Rede von Anna Kaleri am 22. August 2024 zur Vorlage "Mehrbedarf Bewachungsleistungen 2024"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Liebe Leipziger*innen, ich möchte über ein finanzielles Teilthema reden und von da aus den Blick weiten.
Die Kosten für Bewachungsleistungen unserer Museen sind gestiegen durch Tariferhöhung und geänderte Sicherheitsbedingungen. Es ist vollkommen unstrittig, dass sie finanziert werden müssen. Die Frage ist nur, mit welchen Deckungsquellen. Im Antragstext steht, ein Teil, rund 113 Tsd. Euro kämen aus dem PSP-Element „Förderung der Kulturpflege nach Sächsischen Kulturraumgesetz“, in der Begründung stehen weitere 330 Tsd. aus dem Dezernat Kultur im Jahr 2023. Diese Vorlage wurde ausschließlich im Finanzausschuss besprochen.
Da fragen wir: Warum wurden wir nicht im Kulturausschuss informiert, dass Kosten gestiegen sind und was sind das für Gelder?
Kurz vor dem Sommer erreichten uns die Nachrichten, dass für Anträge für die Freie Szene, die hier im Rat beschlossenen wurden, kein Geld da ist: Das betrifft
- die Basisförderung
- das Atelierprogramm
- das Kompetenzzentrum Freie Szene
Und ein weiterer Hammer ist das Thema Stipendienprogramm. Einer Veröffentlichung konnten wir entnehmen, dass das Stipendienprogramm, dass dieses Jahr die Gelder aus 2023 und 2024 zur Verfügung hatte, insgesamt 500Tsd. und für 50 Stipendien ausgeschrieben wurde, plötzlich nur 25 Stipendien bewilligte. 25 auf 560 Anträge.
Das sorgte für Empörung, und die Frage, wo die restlichen 250 Tsd. Euro sind. Wenn es an Transparenz mangelt und demokratische Beschlüsse nicht finanziell unterlegt werden, könnte der Stadtrat wirken wie ein teures Theater. Und es ist nicht so, dass unsere Stadt am Hungertuch nagt, es ist eine Frage der Prioritäten.
Wie armselig wäre Leipzig ohne Bilder, Bücher, Konzerte, aber von Applaus kann man weder Miete noch Brot bezahlen. Prekäre Einkünfte waren schon vor Corona Dauerthema von Kulturakteur*innen, dann kamen Kostensteigerungen, jetzt droht ein Regierungswechsel, der diesen Bereich vermutlich für nicht förderwürdig ansieht – da muss man sich auf die Hinterbeine stellen und kämpfen, kämpfen für den Erhalt unserer pluralistischen Kultur. Wenn unsere Stadt etwas attraktiv macht, dann ist es die Vielfalt der Kulturszene und wer sie ausblutet, schadet Leipzig.
Nach diesen mahnenden Worten möchte ich Danke sagen für das konstruktive Ringen um unsere Stadt und die Demokratie, diese wunderbare Form unseres Miteinanders, immer weiter verbesserungswürdig und schützenswert. Vielen Dank für die Zusammenarbeit im Stadtrat.