Rede von Annette Körner zum Thema Wertstoffhöfe der Zukunft und ein kommunales Secondhand-Warenhaus

Foto: Martin Jehnichen

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende am Lifestream,

mit der Frage, wer hatte als erstes die Idee  zu einem kommunalen Seconhand – Warenhaus  ist  es so eine Sache. Sicherlich nicht nur die Linken, die die Idee aus anderen Städten aufgriffen und nun in ihren Antrag gossen. Hier bei uns berät ein Leipziger Bündnis zur Abfallvermeidung, dessen Runden Tisch ich aus Interesse mit verfolge,  bereits seit zwei Jahren diese Idee und die Zielsetzung, Wiederverwendung und Reparatur von Dingen zu fördern. Und ich freue ich mich, dass auch der städtische Eigenbetrieb Stadtreinigung dort vertreten ist, gemeinsam mit zahlreichen gemeinnützigen Aktiven.  Überhaupt muss ich  ein Lob aussprechen, denn unser Eigenbetrieb ist wirklich dazu engagiert, auch in seiner Öffentlichkeitsarbeit. Jedenfalls sind dort bereits eine Kaufhaus für Second Hand, die Förderung von Reparaturstellen und Tauschbörsen Themen. Egal, wer zuerst die Idee hatte, mit dem Linken Antrag sind wir nun heute im Stadtrat soweit, anhand des dazugehörigen Verwaltungsstandpunktes so ein Kaufhaus und noch mehr Initiativen zum Laufen zu bringen. Und das ist gut und wir befürworten ausdrücklich die Abstimmung zum Verwaltungsstandpunkt! Mit dem Antrag wird die Errichtung eines Secondhand-Warenhauses in Leipzig verfolgt, wie es bereits auch im Konzept der Einführung einer Zero Waste-Strategie für Leipzig sowie dem Teilprojekt Warenhaus „2. Liebe“ berücksichtigt ist. Der Alternativvorschlag des Verwaltungsstandpunktes berücksichtigt das insoweit bestehende Verwaltungshandeln und die Zeitschienen der beiden Projekte. (Anmerkung: Die Idee zu Zero Waste war im Vorfeld  wiederum durch unsere Fraktionsinitative in einen Stadtratsbeschluss gemündet. )

Ein zweites Lob geht hier von mir auch an die Initiativen, die bereits bestehende Tauschbörsen und Tauschschränke einrichten, warten, sich darum kümmern! Es werden immer mehr Angebote, besonders gut funktioniert dies z.B. im stabilen Tauschschrank  im Lene-Vogt-Park, aber Tauschen kann man seit 3 Jahren auch im Foyer des Technischen Rathauses durch das UiZ und anderswo. Wie strittig haben wir in den letzten Jahren noch im Betriebsausschuss zum Eigenbetrieb diskutiert, warum auf den Wertstoffhöfen man sich nicht in der Lage sah, Tauschregale durch den Eigenbetrieb geregelt anzubieten. Der Antragsteller ist darauf eingegangen. Jetzt können wir dies neu beschließen.

Die Verwaltung verweist auch auf das Bundesprogramm und dem eigenen Antrag zum Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte, Stadtteilzentren und Magistralen" (VII-DS-06347) zur Umsetzung der kommunalen Sammlung, Aufbereitung und Vermarktung von Wertstoffen, folgende Aspekte zu prüfen und die Ratsversammlung über die Ergebnisse bis zum IV. Quartal 2023 zu informieren:

(Hier Auszug aus Beschlusstext gemäß Vw.standpunkt gem. Ratssystem Allris:)

  1. a) Einrichtung von gesonderten Sammelstellen für Produkte auf den kommunalen Wertstoffhöfen, welche die direkte Wiederverwendung oder - nach Vorbereitung - eine Wiederverwendung ermöglichen.
  2. b) Unterstützung der Vorbereitung zur Wiederverwendung (bspw. Reparatur) von Produkten oder des Recyclings von werthaltigen Abfällen, z. B. durch die Kooperation mit dem Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig-Engelsdorf (KEE) oder der Förderung von RepairCafes und ähnlichen, lokalen Einrichtungen. c) Vermarktung von wiederverwendbaren oder recycelten Produkten in einem kommunal betriebenen „Secondhand-Warenhaus“ unter Einbindung kommunaler Akteure und Akteurinnen. Bei Ablehnung des Förderantrages zum Teilprojekt (VII-DS-06347) erfolgt die Prüfung im Rahmen der Zero Waste Konzeption.

Somit stimmen wir gern dem Verwaltungsstandpunkt zum Antrag der Linken zu.

 

Der Ratsbeschlusss wurde mit obigen Punkten (s. Auszug) nach dem Redebeitrag mehrheitlich gefasst.

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