Rede von Bert Sander am 23. Juni 2021 zur Vorlage "Einrichtung einer wissenschaftlichen Beratungskommission zur Straßenbenennung"

Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Zunächst, großen Dank an die Mitarbeiter des Dezernats I, an Bürgermeister Hörning und Herrn Schmidt für diese feingliedrig ausgearbeitete Informationsvorlage.
Wir begrüßen die vom Dezernat I erfolgte Ergänzung: nämlich den Personenkreis bezüglich Kommission nicht allein auf Bürgerinnen und Bürger der Leipziger Stadtgesellschaft einzuschränken, sondern Personen als berufungsfähig zu erklären, die über einschlägige wissenschaftliche Expertise verfügen.

Eine Fragen (ich kenn mich in den Formalien nicht so aus):

1. In dem vorliegenden Papier ist von sieben ständigen Mitgliedern die Rede. Heißt das, die Kommission darf/soll bei Bedarf, selbstverständlich immer in Absprache mit der Verwaltung, auf „nichtständige“ Mitglieder zurückgreifen?

Eine Bitte:

Unter m. steht geschrieben, dass die Kommission zu strittigen Punkten ein Votum abgeben, also votieren soll. Es wäre wünschenswert, dass auch bzw. vor allem die divergierenden Punkte in den jeweiligen schriftlichen Stellungnahmen der Kommission, die ja dem Stadtrat als Entscheidungshilfe vorgelegt werden, ausgeführt werden.
Sicher, die Kommission wird kein Allheilmittel sein, sie wird uns die Debatte im Stadtrat bzw. die politische Entscheidung nicht abnehmen. Die Kommission wird aber dazu beitragen, dass wir von unseren jeweiligen politischen Positionen aus fundiert argumentieren können. Wir meinen, die besagte wissenschaftliche Kommission bedeutet einen Mehrwert für den gesamten Stadtrat.