Rede von Daniel von der Heide zum Antrag zur Petition "Autofreier Sonntag!“

Redebeitrag von Stadtrat Daniel von der Heide, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der Ratsversammlung am 23. März 2015 zum Antrag zur Petition "Autofreier Sonntag!“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,

ich möchte für unseren Änderungsantrag werben. Das Leipzig Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität wird, haben wir im Rat beschlossen, allerdings ohne finanzielle Mittel dafür zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung ist trotzdem in die Spur gegangen und hat erste Mittel beim ZVNL eingeworben. Es gab einen ersten Workshop zur Europäischen Woche der Mobilität. Ich war selber nicht anwesend, aber mir wurde von ca. 50 Teilnehmenden berichtet, nicht nur von den Umweltverbänden, sondern z. B. auch die Verkehrswacht war dabei. Weitere Workshops sind geplant.

Um die Durchführung oder sagen wir die erfolgreiche Durchführung der Europäischen Woche der Mobilität zu sichern, beantragen wir hierfür 30.000 Euro bereitzustellen. Der erste Workshop hat ein breites Interesse deutlich gemacht, nun wäre es doch sehr schade, wenn es an vergleichsweise kleinen Summe scheitern würde.
Angesichts der intensiven Diskussionen über Mobilität und Verkehrspolitik im letzten Jahr ist es ja vielleicht auch ganz hilfreich, wenn man sich eine Woche lang mit diesen Fragen als Stadtgesellschaft beschäftigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, wenn Sie eine Veranstaltung organisieren, wie schlimm es um Auto- und Wirtschaftsverkehr bestellt ist, verspreche ich Ihnen, dass ich komme, so es mir irgend möglich ist. Und falls Sie mich überhaupt dabei haben wollen.

Falls Sie sich ärgern, dass sich die Grünen nun dieser Petition bemächtigen, möchte ich nochmal erklären: Der Vorschlag, den Petenten auf die Europäische Woche der Mobilität zu verweisen, kam aus der Verwaltung und der Petitionsausschuss hat diesen Beschlussvorschlag übernommen. Und eine Idee oder Forderung aus dem ersten Workshop, die weiter verfolgt werden soll, ist es, an einem Tag Straßenraum in Leipzig autofrei erlebbar zu machen. Wie das dieses Jahr gestaltet wird, ist noch vollkommen offen und das ist ja auch das schöne daran. Lassen wir uns alle überraschen, aber sorgen wir dafür, dass dieser Prozess eine Chance hat und stimmen Sie unserem Änderungsantrag zu.

Noch ein letzter Nachsatz: Ende Mai fahren ja einige Kolleginnen und Kollegen nach Brüssel. Vielleicht haben Sie Gelegenheit, sich dort einmal über den jährlichen autofreien Tag zu informieren: Kein Autoverkehr im gesamten Stadtgebiet, kostenfreier ÖPNV an diesem Tag und die Straßen sind voll mit Menschen auf Fahrrädern, Inlinern und zu Fuß. Ob das Fluch oder Segen ist, vielleicht können Sie dies ja selbst erfragen bei Menschen, die Sie treffen.