Rede von Dr. Nicole Lakowa, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Ratsversammlung am 26. Oktober 2016 zur Vorlage „Auswahl von Schlüsselprodukten"

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
sehr geehrte Herren Beigeordnete, sehr geehrte Frau Dubrau,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
liebe Gäste,

Das zentrale Steuerungs- und Rechenschaftsinstrument – Haushaltsplan &  Haushalts-rechnung der Kommune, ist der Haushalt. Die im Haushaltsplan abgebildeten Produkte bilden den Ressourcenverbrauch ab und den damit angestrebten Zielen und Wirkungen im Haushaltsjahr. Sie sind somit das Bindeglied zwischen der kommunalen Verwaltung und den politischen Gremien.
Die Stadt Leipzig hat insgesamt 280 definierte Produkte und bisher waren alle Produkte Schlüsselprodukte. Nach Sächsischer Gemeindeordnung und der Haushaltsverordnung Doppik ist die Stadt Leipzig aber verpflichtet, Produkte von besonderer finanzieller und kommunalpolitischer Bedeutung als sogenannte Schlüsselprodukte im Haushalt darzustellen.
Hier stellte sich für die Verwaltung und für die Mitglieder des Stadtrates die Frage, welche Produkte sind denn nun BESONDERS wichtig?
Welche zu erbringende detaillierten Leistungen, sowie die jeweiligen Leistungsziele für welche Produkte sollen festgelegt werden?
Nach konstruktiver und intensiver Beratung in einer interfraktionell zusammengesetzten Arbeitsgruppe und in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung konnten wir uns auf 60 Schlüsselprodukte einigen.
Es wird sich nun in den nächsten Jahren zeigen, ob für die ausgewählten Schlüsselprodukte, festgelegte Ziele erreicht werden und inwieweit man mittels dieser Festlegung eine Prozessoptimierung erreichen kann.
Denn eines muss an dieser Stelle unbedingt gesagt werden, die Auswahl von Schlüsselprodukten und die Umsetzung der Zielvorgaben dürfen kein bloßes Konstrukt sein.
Ziel muss die verbesserte Steuerungsfähigkeit unserer Stadtverwaltung und ihrer Unternehmen sein. Das heißt die Operationalisierung öffentlicher bzw. gesellschaftlicher Ziele mittels überprüfbarer Zielsysteme.
Wir werden das sehr genau im Auge behalten und wünschen viel Erfolg!