Rede von Dr. Tobias Peter am 15. März 2022 zum Baubeschluss Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße

Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen und Gäste,

im Sommer 2020 haben wir hier im Rat in einer lebhaften Debatte über die Bebauung einer Fläche in der Bernhard-Göring-Straße und Shakespearestraße durch die LWB diskutiert. Gegenstand war eine Petition, mit der die dortige Freifläche erhalten werden sollte. Wir haben als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen das LWB-Projekt unterstützt, denn bezahlbarer, sozialer Wohnraum wird dringend benötigt, zumal im innenstadtnahen Bereich.

Allerdings haben wir auch großes Verständnis für die berechtigen Belange der Petenten. Denn der Schwund von Grünflächen und Freiräumen ist hier wie an anderen Stellen der Stadt mit Händen zu greifen. Und genau hier kann und sollte exemplarisch gezeigt werden, dass wir den Leitsatz der doppelten Innenentwicklung – also Nachverdichtung und Entwicklung von wohnnahem Grün - nicht nur in unseren Konzepten formulieren, sondern auch in die Tat umsetzen.

Aus diesem Grund haben wir damals in einem Änderungsantrag zur Petition beschlossen, zum einen den verbleibenden Freiraum auf den betreffenden Grundstücken als grün gestalteten Anwohner*innentreff auch für die anliegenden Häuser zu gestalten. Zum anderen haben wir beauftragt zu prüfen, wie der Straßenraum Shakespearestraße (zwischen Bernhard-Göring-Straße und Karl-Liebknecht-Straße) und Shakespeareplatz zu einer Straße mit Aufenthaltsqualität, das heißt mit Aufenthalts- und Nutzungsmöglichkeiten für alle Menschen, umgestaltet werden kann.

Dabei haben uns konkrete Vorbilder geleitet. Denn national wie international beschäftigen sich viele Städte mit der Umgestaltung von (Neben-)Straßen. Allen voran Wien mit den "Coolen Straßen". Sie sorgen mit viel Grün, hellerem Asphalt – dies kann hier vielleicht noch berücksichtigt werden- Schatten- und Wasserelementen im Sommer für Abkühlung und schaffen Freiraum für die Wienerinnen und Wiener. Sie sind eine konkrete Lösung für Städte, die wachsen, nachverdichtet werden und zugleich mit sommerlicher Aufhitzung zu kämpfen haben.

Angesichts dieses klaren Auftrags und tragfähiger Beispiele kann der vorliegende Baubeschluss nur enttäuschen. Ja, im Vergleich zum Status Quo verbessert sich der Zustand des Straßenabschnitts insbesondere durch zahlreiche Baumpflanzungen deutlich. Ein Unterschied zu gängigen Neuplanungen von Straßen lässt sich freilich kaum erkennen. Übliche Fahrbahn- und Fußwegbreiten, mit quer und längs zur Fahrbahn angeordneten Parkplätzen feiert die autogerechte Stadt fröhliche Urständ, einzig an einer Stelle wird etwas Aufenthaltsqualität abseits des Üblichen zugestanden.

Sicher, auch in diesem Quartier gibt es – vermutlich ähnlich wie in Wien oder anderen Städten - einen Parkdruck, aus dem heraus Anwohnerinnen sich Parkplätze wünschen. Angesichts eines klaren Ratsauftrages erwarten wir jedoch einen kreativeren Umgang mit dieser Herausforderung und erwarten, dass die Verwaltung mit einer Haltung in Beteiligungsprozesse geht.

Die Mobilitätswende wird nur gelingen, wenn wir zu einer veränderten Gestaltung des Straßenraums kommen – das ist kein nettes Nebenthema, sondern ein zentrales Thema für die Gestaltung der Stadt der Zukunft. Die Gestaltung von Stadträumen übt einen entscheidenden Einfluss aus das Mobilitätsverhalten aus – wenn wir Fuß- und Radverkehr fördern wollen, dann müssen wir die Straßen auch entsprechend anders gestalten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir verhehlen nicht, dass wir gern eine grundsätzliche Neuplanung angestoßen hätten und wir sind uns mit dem Dezernat einig, dass die Information des Fachausschuss über die Planung frühzeitiger hätte erfolgen müssen. Wir sehen aber auch, dass die Planungen finanziell und zeitlich stark gebunden sind. Deshalb soll die Sanierung wir vorgesehen durchgeführt werden. Wir wollen aber mit unserem Änderungsantrag erreichen, dass auch in diesem Rahmen soweit wie möglich Veränderungen ermöglicht werden, die unser Intention einer Coolen Straße entsprechen.

1) Soll geprüft werden, inwiefern dem Umstand, dass die Shakespearestraße als Radverbindung zwischen dem Bereich Bayerischer Bahnhof und der Südvorstadt bis zu Rennbahn dient, durch Einrichtung einer Fahrradstraße entsprochen werden kann. Für den Shakespeareplatzes soll zudem eine Verkehrsberuhigung, z.B. als Spielstraße geprüft werden.
2) Auch mit der vorliegenden Planung der Shakespearestraße kann mit zusätzlichen Grünelementen, Sitzgelegenheiten und Parklets in den vorgesehenen Stellplatzflächen eine deutliche Aufwertung der Aufenthaltsqualität ermöglicht werden. Mit dem Beschluss zu den Schanigärten haben wir ja heute auch eine Grundlage dafür gelegt.
3) Schließlich soll bei der anschließenden Planung des Shakespeareplatzes grundständig eine andere Konzeption im Sinne eines „Coolen Platzes“ entwickelt werden

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir bitten um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag, lassen Sie uns – auch mit der vorliegenden Planung – aus der Shakespearestraße eine Coole Straße machen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!