Rede von Dr. Tobias Peter am 21. Juli 2021 zur Vorlage "Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kollegen Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte ZuschauerInnen auf der Tribüne und des Livestreams von der Leipziger Ratsversammlung
im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen werde ich zur Ankaufsvorlage den Kohlirabizirkus und sein Umfeld betreffend sprechen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Vorlage zustimmen. Einfach haben wir es uns wieder einmal nicht gemacht. Es hätte genug plausible wie verständliche Gründe gegeben, die Ankaufsvorlage abzulehnen.
In meiner Rede will ich mich auf die wesentlichen Gründe konzentrieren, die uns heute dazu bewegen werden, der Vorlage zuzustimmen.
1. Der „Kohlrabizirkus“ ist ein Baudenkmal, das auf eine nachhaltige Entwicklung in der geografischen Mitte unserer Stadt gerade zu wartet.
Dieser Umstand verdient es, mit einem städtischen Flächenerwerb uns nicht nur wieder an die kommunale und auch in der sächsischen Gemeindeordnung verbriefte Gestaltungshoheit zu erinnern, sondern diese auch zu nutzen.
Mit einem Erwerb kann der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenenwicklung“ gelebt werden: Im Herzen unserer Stadt haben wir genug Freiraum für verschiedene Lebensentwürfe.
2. Die in der Verwaltungsvorlage zum Ausdruck gebrachte Flächenbevorratung und Möglichkeit der Weiterveräußerung stellt einen Einstieg in die von uns vielgelobte und durchaus beispielgebende Ulmer Liegenschaftspolitik dar. Dieser Ansatz hätte auch und gerade beim Kohalrabizirkus viel früher verfolgt werden müssen – dies hätte unserer Stadtkasse Millionen erspart. Die Ulmer Liegenschaftspolitik genießt einen guten Ruf und hat wie die Fahrradpolitik von Kopenhagen eine 100jährige Geschichte.
3. Es würde mich freuen, wenn der Kohlrabizirkus und sein Umfeld sich zu einem neuen „Place to be“ in Leipzig entwickeln würde. Ein städtebaulicher Wettbewerb, eine vorgeschaltete Bürger- und Akteursbeteiligung kann bei der Umsetzung von Ideen helfen.
Der Kohlrabizirkus und die Stadt Leipzig laden Menschen mit ihren vielseitigen Ideen ein. Das sächsische Start Up neben dem Leipziger Club. Der Club neben dem Ladengeschäft des Restaurators. Der international bekannte Restaurator neben dem deutschlandweit bekannten Sportclub. Und so weiter.
Ein Instrument aus dem Stadtplanungsrecht wäre schon jetzt frühzeitig anzuwenden: Die Möglichkeit der Zwischennutzung. Das Areal hätte mit vielen Ideen schon längst weiter geöffnet werden können. Nutzen wir diese Möglichkeit nun schnell nach dem Erwerb, in dem wir die Flächen preiswert und mit einer niedrigschwelligen Instandsetzung bereit stellen.
Ja, der Kaufpreis ist enorm und schmerzt. Aber glauben wir nicht jeder Wirtschaftlichkeitsberechnung, die ein Vorhaben eher behindert oder blockiert.
Die neoliberale und immer wiederkehrende Fragestellung, ob es Privat in jedem Fall besser könne als der Staat bzw. hier die Stadt beantworte ich wie folgt:
Lassen sie uns gemeinsam gestalten und gemeinsam Stadtgeschichte von Leipzig schreiben. Nutzen wir das kulturelle und soziale Kapital, das in diesem Projekt steckt.
Laden wir mit offenen Armen alle auf das Areal des Kohlrabizirkusses ein. Lassen wir zu, dass der Kohlrabizirkus ein neuer „Place to be“ wird.
Lassen wir zu, dass sich die Leipziger Freiheit neu entfalten kann.
Es würde Leipzig gut zu Gesicht stehen, wenn die Stadt mit ihrem Kohlrabizirkus auch ein vielseitige Ideenschmiede ist.
Mit dem Kohlrabizirkus könnte ein Platz inmitten unserer Stadt für das Ausprobieren und auch das Scheitern geschaffen werden.
Kurzum: Ein Platz der Möglichkeiten in einer Stadt der Möglichkeiten.
Vielen Dank.