Rede von Jürgen Kasek am 15. März 2023 zum Antrag "Klimawandel ernstnehmen, vorausschauend handeln - Gesamtkonzept Klimawandelanpassung erstellen"

Foto: Martin Jehnichen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Bürgermeister*innen! Sehr geehrte Zuschauer*innen im Livestream und auf der Tribüne!

Ich habe im Vorfeld mit dem Kollegen Neuhaus gesprochen. Er würde an dieser Stelle sagen: Das ist Stadtrats-Lego. Ich würde sagen: Stadtrats-Tetris. Wir kommen zu der Fragestellung der Klimawandelfolgeanpassung. Was bedeutet das eigentlich? - Jetzt werden einige fragen: Warum macht ihr das jetzt? Wir haben doch ein Energie- und Klimaschutzprogramm, dort steht das doch so ähnlich schon drin.

Der Punkt ist: Da stand es halt nur relativ allgemein drin, dass wir uns damit auseinandersetzen, ohne das zeitlich oder gegebenenfalls finanziell zu untersetzen und ohne einen notwendigen Maßnahmenkatalog daraus abzuleiten. Aufgrund dessen hat die Verwaltung unseren Vorschlag aufgegriffen und gesagt: Wir nehmen diesen Vorschlag auf. Wir geben nicht nur einen Sachstandsbericht ab, sondern wir konkretisieren das, was wir gemacht haben, geben uns einen klaren Arbeitsauftrag - wir haben dazu ja auch einen Haushaltsantrag gestellt - und fügen das jetzt alles zusammen, wie man das eben bei Tetris macht, damit dann alles ineinanderpasst und am Ende auch funktioniert.

Deshalb haben wir auf Grundlage des Verwaltungsstandpunkts unseren Antrag noch einmal neugefasst und dabei - das will ich ausdrücklich betonen - den sehr guten Änderungsantrag der Linken einbezogen, die dem Ganzen eine wichtige Komponente hinzugefügt haben: die Auswirkungen auf unterschiedliche soziale Gruppen beim Thema Klimafolgen und entsprechende Einkommensverhältnisse mitzubetrachten und mitzubeleuchten.

Denn worüber sprechen wir hier eigentlich? Jetzt werden einige Verächter sagen: Na ja, wir hatten doch Winter, es hat zwischendurch geschneit, sogar heute Morgen noch einmal kurz. Allerdings kann man sich die Wetterdaten ein Stück weit einfach einmal im Wetterkontor anschauen und herausfinden, wie der Winter zum Beispiel in unseren Breitengraden war. Bislang war er im Schnitt knapp zwei Grad zu warm im Vergleich zur Klimareferenzperiode 1961 bis 1990 bzw. 1960 bis 1991, und der Winter war zu nass. Damit setzt sich ein Trend fort, den wir schon in den letzten Jahren hatten: Die Winter sind durchschnittlich zu warm, wie das ganze Jahr auch, und sie sind vor allem zu nass. Das heißt, wir haben eher eine Verlagerung der Niederschlagsmenge in den Winter, was uns übrigens in der Landwirtschaft nicht hilft.

Wenn man sich die Langzeitprognosen anschaut - auch für dieses Jahr -, wird man davon ausgehen müssen, dass auch der kommende Sommer wieder deutlich zu trocken werden wird. Umso notwendiger ist es deshalb, dass wir uns nicht nur mit der Frage von Konzepten, sondern auch mit Maßnahmen, die wir direkt ableiten – Stichworte: Hitze und Trockenheit -, auseinandersetzen, das Ganze finanziell unterlegen und entsprechend so vorbringen und zusammenführen.

In den letzten fünf Jahren ist - bis auf das Jahr 2021 - in jedem Jahr deutlich zu wenig Regen gefallen. Das wirkt sich auf unsere Landwirtschaft aus, und es wirkt sich auf die Preise aus. Die Bäckermeister hier im Raum werden wissen, dass die Preise - etwa für Weizen - gestiegen sind. Die Freunde von Pommes werden es auch ahnen, dass die Pommes kleiner geworden sind und gegebenenfalls auch teurer. Es hat Folgen, und mit diesen müssen wir uns so schnell wie möglich noch viel konkreter auseinandersetzen. Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zur Neufassung unseres Antrags. - Vielen Dank.

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