Rede von Katharina Krefft am 13. Juli 2022 zur Vorlage "Ein Stadtplatzprogramm für mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum"
- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, werte Vertreter*innen der Medien und Gäste,
ich spreche hier zu unserem Haushaltsantrag 2021/2022, den wir im Jahr 2020 eingebracht haben. Schon damals erkannten wir, dass wir dringend Stadtplätze brauchen, also Plätze, die zu Kurzweile, einer kleinen Sitzpause, einem Plausch einladen. Als sozialpolitischer Sprecherin meiner Fraktion ist mir diese Wirkung von Stadtplätzen ungemein wichtig. Wie viele alte Menschen schrieben mir, sie brauchten eine Bank, um auf ihren Wegen eine Verschnaufpause machen zu können. Im Seniorenbeirat befassen wir uns mit Einsamkeit, bei 60% alleinlebenden in Leipzig ist das naheliegend – ein Stadtplatz bietet einen kostenfreien Ort im öffentlichen Raum zu zufälligem, anlasslosem, zwanglosem Austausch und Begegnung. Als Mutter ist mir sehr geläufig, wie angenehm ein Fußweg ist, wenn ich einen Ort zum Rasten, eine Streckenteiler habe.
Aspekte wie attraktive Fußverbindungen sind nicht allein aus ökologischer Motivation zu befördern, sondern sie erhalten auch die körperliche und mentale Gesundheit. Aspekte aus dem Klimaschutz treffen hier auf Gesundheitsprävention. Aspekte der Kinderfreundlichkeit treffen auf Sicherheitsprävention im öffentlichen Raum: wo Menschen verweilen können, finde ich im Notfall auch Ansprache.
In der Stadtentwicklung hat zunehmend die soziale Frage Einzug gehalten. Es geht bei der Verkehrsplanung nicht mehr um möglichst schnelle Verbindungen, sondern bewusst um Entschleunigung. Weil die Stadt für Menschen gemacht ist. Weil Menschen auch in der Stadt soziale Wesen sind.
Mit unserem Haushaltsantrag erreichten wir die Einrichtung einer Stelle für die Konzipierung eines Stadtplatzprogrammes. Dieses, so kündigt der Verwaltungsstandpunkt nun an, wird uns zum Jahresende erreichen. Wir haben in der Begründung, die jetzt nicht mehr zu sehen ist, insbesondere die Ertüchtigung bereits bestehenden Stadtplätze wie Adler, Nordplatz, Ostplatz, Südplatz, Westplatz, der Bayerische Platz, der Stadtplatz Krystallpalast (Krystallpalast-Areal), der südliche Johannisplatz, der Friedrich-List-Platz eingefordert. Aus meiner Sicht sind für Etappenabschnitte ganz besonders die Orte, wo bereits Handschwengelpumpen stehen, sehr gut geeignet – in den Quartieren, in den Straßenzügen, und gerade dort, wo Nachbarschaft zusammenkommt. Wir wollen diese Orte zu sozialen Orten, den öffentlichen Raum als dritten Lebensort mit tatsächlich hoher Aufenthaltsqualität zurück-entwickeln, zu Orten der Kommunikation, der Begegnung, des Austausches – Weil das gesund ist für Mensch und Umwelt.
Wir lesen, dass sich die Verwaltung bereits Gedanken zur Neugestaltung und Aufwertung von Stadtplätzen gemacht hat und raten dringend, die Bürger*innen bei der weiteren Priorisierung der Stadtplätze intensiver zu beteiligen – aus dem Schlagwort Phase 0 ist das auch zu entnehmen.
Der Haushaltsantrag wurde im Beschlußvorschlag „1 Million € jährlich“ ins Verfahren verwiesen und ist als Maßnahme II-10-Nr. 31 „Stadtplatzprogramm“ Bestandteil der Rahmenplanung zur Mobilitätsstrategie 2030. Der Verwaltungsstandpunkt beinhaltet einen Alternativvorschlag, der im Vergleich zum Antrag Präzisierungen zum Verfahren und zur Mittelplanung mit 250 T € vorgesehen hat – das heißt konkret: nur Planung. Wir werden weiter keinen neuen Stadtplatz bekommen, und das macht die Sache für uns schwer aushaltbar. Wir haben das hitzig diskutiert, nehmen im Ergebnis zur Kenntnis, dass wir mit mehr Geld nicht mehr Tempo reinbringen, geben hier aber dezidiert zu Protokoll, dass wir, wenn schon nicht im kommenden, so im Jahr 2024 die ersten 5 Stadtplätze eingerichtet sehen wollen!