Rede von Katharina Krefft am 20. April 2023 zur Vorlage "Beteiligungsrat "Gemeinwohl in Leipzig" und Beschluss Projektsatzung"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr OB, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, Medienvertreter und Gäste,
In welchem Leipzig wollen wir leben, wie denken die LeipzigerInnen und wie gestalten wir unsere Stadt gemeinsam.
Die Große Frage soll mit der Methode des Bürgerrates erörtert werden, um Ideen und Anregungen zum gemeinwohlorientierten Engagement einzuholen. Das bedeutet: im Losverfahren können Menschen erreicht und zur Beteiligung eingeladen werden. Ausdrücklich sollen damit Menschen einbezogen werden, die sich üblicher Wiese nicht selbst vertreten und daher unterrepräsentiert sind. Anders als die Teilnehmerinnen des Runden Tisches aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kirchen und die den Kodex und mit ihrer AG Beteiligung auch die breite Einbeziehung vorgeschlagen haben.
Wir können in Leipzig auf vielfache Erfahrung in der Bürgerbeteiligung aufbauen, angefangen vn uns Räte , die wir – das haben wir gestern wieder erlebt, bei Amtsantritt einen Schwur zum Wohle der Stadt leisten. Mit den Leitlinien zur Beteiligung von 2012 wurde in Leipzig die Beteiligung als Dienstanweisung implementiert, seit 2014 mit einer Koordinierungsstelle verankert. Aus der Stärken/Schwächen-Analyse 2012-2015 ergaben sich Verbesserungsvorschläge, die 2016 in einer Stadtwerkstatt diskutiert wurden. 2017 wurden Ergebnisse festgehalten: als Herausforderung die Verbindung der Bürgerbeteiligung zu Entscheidungen, Bürgerbeteiligung ist keine direkte Demokratie. Insbesondere die Beteiligungskultur, die inklusive Beteiligung und fehlende Transparenz in Beteiligungsprozessen wurden benannt.
Der Beteiligungsrat setzt konzeptionell bei der Inklusivität an, Transparenz und Entscheidungsnähe gehen jedoch auseinander. Und weil wir unbedingt dazulernen wollen, beantragen wir die Ergebnisse als Stadtrat auch zu erhalten!
Wir wollen sehr gerne die Ergebnisse in das Handeln der Stadt überführt wissen und wir wollen natürlich die Empfehlungen (BP2) sehen und nicht in der Schublade versenken,
Gerade Gemeinwohl als Thema vom Runden Tisch ist etwas ungreifbar. Tatsächlich gibt es engagierte Initiativen wie die Denkwerkstatt für das Gemeinwohl und die initiative Gemeinwohlökonomie. Auf dieser Ebene wäre eine fachliche Auseinandersetzung mit der Stadtspitze tatsächlich spannend gewesen.
Wir anerkennen, dass das die Themenstellung vom Demokratiereferat auf Engagement konzentriert und mit Handlungsfeldern untersetzt wird, damit wird die Aufgabe fassbarer und der Arbeitsauftrag klarer. Und so bleiben wir gespannt auf den Prozess und die Erkenntnisse und setzen darauf, die Methode Beteiligungsrat künftig viel häufiger bei Entscheidungen begleitend einzusetzen, welche relevant sind.