Rede von Katharina Krefft am 24. Januar 2024 zum Antrag "Sofortprogramm: Evakuierungsorte für vulnerable Gruppen bei Hitze"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte und Gäste,
seit 2018 fordern wir einen Hitzeaktionsplan, beschlossen wurde 2019 eine Maßnahmenvorplanung, 2021 legte die Stadt verschiedene Empfehlungen vor, die auf der Webseite zugänglich sind. Daraufhin hatten wir ein Gesamtkonzept gefordert, um die Anpassungen an die Folgen des Klimawandels integriert anzugehen. Bis zum vierten Quartal 2023 sollte dieser Katalog vorgelegt werden, und Maßnahmen bei Extremwetter wie Dürre, Starkregen und Hitze, die Anpassung an Wasser/ Energieversorgung und die blaugrüne Infrastruktur beschreiben. Zum 18.1.2024 wurde der Katalog vorgelegt, untersetzt mit 1 Million Euro, die wir im Haushalt 2023/24 erstritten hatten. Es wird für Sonnensegel an Schulen und Kitas, für Stadtklimamaßnahmen und Trinkwasserspender verplant.
Die von uns bereits 2018 geforderten Maßnahmen für vulnerable ältere Menschen insbesondere in Pflegeeinrichtungen fehlen.
Auf der Webseite ist ein Leitfaden für PH bei Hitzewellen zugänglich, und die Maßnahmen sind ausgesprochen valide! Präventive Maßnahmen wie die Medikamentenanpassung an Hitzetagen, Maßnahmen im Hitzefall wie die Schutz vor Aufheizung der Räume, kühlende Fußbäder, Anpassung des Tagesablaufes.
Und einrichtungsbezogene Notfallpläne, die die Einrichtungen selbst aufsetzen und implementieren müssen.
Der Antrag der Freibeuter zäunt das Pferd von hinten auf – sicher aus Erfahrung in der Pflege, das anerkennen wir, und schaut nur auf den Notfall, den Hitzekollaps von älteren Menschen, die zu Hause leben.
Meine Erwartung an die Stadt ist: Diesen Notfallplan bekannter zu machen, aktiv auf Träger und ambulante Pflegedienste zuzugehen und bei Hitzevorhersagen mittels Rundmail nochmal explizit die Empfehlungen zu verbreiten.
Wesentlich ist die Untersetzung der Maßnahmen im Haushalt 2025/26, wie die Neufassung fokussiert. Wir stimmen zu mit der Protokollnotiz: bis Mitte Oktober, denn Frist für die Einreichung von Haushaltsanträge ist 15.11.24.