Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende in der Ratsversammlung vom 12. Dezember 2018 zum Antrag „Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße"ende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße“

- es gilt das gesprochene Wort -

Sie begründen es selber: der Zugang von der Curie-Straße ist für Radfahrende und Fußgänger. Genau das sind die Weisen, wie SchülerInnen zur Schule kommen oder Kinder in die Kita gebracht werden.
Sie begründen mit Ordnungsrecht, dabei zeigt die Planung gar keine Ordnung. Ich habe mir den im Verwaltungsstandpunkt bezeichneten Aufstellungsbeschluss angesehen: die Vorplanung weist eindeutig die Philipp-Rosenthal-Straße als Zufahrt (Bestand) aus. Schon damals hätten Sie die Baumaßnahme als Kinderhaus Philipp-Rosenthal-Straße zutreffend bezeichnen müssen. Sie haben das nicht getan – Gründe kennen wir nicht, tatsächlich klingt Curiestraße freundlicher, wärmer, strahlender. Nun erwarten wir die Umsetzung des Faktischen in Ordnungsrecht. Und dazu braucht es nicht viel Phantasie, denn der neue Zuweg geschieht über die Curie-Straße.
Mir zeigt das Herangehen aber noch etwas weiteres: Für mich ist es symptomatisch für schnell dahingekritzelte Ideen die dem Stadtrat vorgelegt werden. Die Schule Rolf-Axen-Straße ist jetzt die Baumannstraße, die Grundschule in der Jabolinskistraße wurde zur Brüderstraße und die Curie-Straße soll zur Philipp-Rosenthal-Straße werden.
Korrekt wäre die Benennung einer neuen Maßnahme nach der Grundstücksnummer oder nach allen anliegenden Straßen. Oder sie finden einen anderen Weg. Dieser mit wechselnden Benennungen ist intransparent. Will in der Zukunft einer – zum Beispiel nach der Wahl ein neuer Stadtrat - wissen, wie die Finanzierung von Förderschule und Kita geschah, wird er niemals einen B-Plan finden. Denn dieser hieß Curie-Straße. Auch die Aufstellungsbeschlüsse für die Baumannstraße oder der Auftrag zur Planung der Brüderstraße werden niemals nachzulesen sein – weil es sie unter diesen Stichworten nicht gibt!

Es tut der Adressfindung keinen Abbruch, nein, es ist ein Gewinn, nach Marie Curie zu benennen. Es lässt der Einrichtung auch den Freiraum, einen wirklich eigenen Namen zu finden für ihren Neubau Förderschule und Kita.
Wir stimmen dem Antrag der Linken auch deshalb zu, weil wir gleichfalls die neue Grundschule in Mitte am Addis-Abeba-Platz verortet wissen wollen. Aber dazu kommen wir, wenn`s dran ist.

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