Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Weiterentwicklung der Strategische Sozialplanung“ in der Ratsversammlung vom 19. September 2018

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Herren Bonew und Prof. Fabian,
sehr geehrte Herren und Damen Stadträte,
Gäste und Vertreterinnen der Medien,

die Stadt Leipzig wächst, das ist hier immer wieder Thema. Es geht aber nicht allein um mehr Einwohner*innen, sondern auch um das Zusammenleben. In Leipzig leben 53,6 % in Single-Haushalten. Das muss nicht immer bedeuten, dass sie allein oder gar einsam sind, zum Beispiel wurden Heimbewohner*innen mitgerechnet. Aber es stellt sich durchaus die Frage, wie sie sozial eingebunden sind und was wir als Stadt Leipzig tun können. Wir sind eine Stadt mit hoher Arbeitslosigkeit, auch wenn es der Stadt und ihren Menschen spürbar wirtschaftlich besser geht. Wir haben eine enorme Geburtenrate, doch diese macht sich auch in mehr Hilfefällen bemerkbar. 20.300 Kinder wachsen in Alleinerziehendenhaushalten auf. Menschen mit Behinderungen, Alte, Arme oder psychisch Erkrankte: für den sozialen Frieden in der Stadt muss immer wieder viel getan werden.

Wir beantragen hier, eine Strategiekonferenz zu organisieren. Wir wollen alle Sozialplaner, Leistungserbringer und Interessierte an einen Tisch holen und gemeinsam überlegen, wo Reserven liegen, wo Beratungsangebote für besondere Lebenslagen weiterentwickelt und wo sogar – oh ja! - neue Angebote eingerichtet werden müssen.

Bislang erfolgt die Sozialplanung in unserer Wahrnehmung in Teilbereichen: Senioren, Menschen mit Behinderungen, Migranten, Kinder und Jugendliche, Wohnungslose. Unser Ansinnen ist es, die Teilbereiche zusammenzudenken, so wie es mit der Integrierten Stadtentwicklungsplanung auch vorgedacht wird. „Zentrales Ziel ist eine inklusive Stadtentwicklung, die Benachteiligungen abbaut, soziale Mischung unterstützt und Angebote im Quartier für alle Alters- und Einkommensgruppen bietet.“ Und das hat für uns inhaltliche wie sächliche Vorteile. „Ziel ist deshalb, inklusives Denken und Handeln zu fördern. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden.“*

Die Stadt wird dichter, die sozialen Einrichtungen müssen zusammenarbeiten. Vielfach geschieht das ja auch: in Mehrgenerationenprojekten bis hin zu Nachbarschaftszentren, wie vergangenen Samstag auch mit dem Teilhabepreis ausgezeichnet worden ist. Aber reicht es? Wir hören bei der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände ganz klar: nein.

„Jeder Mensch hat ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in der Stadtgesellschaft. Zur Haltung einer offenen, nachhaltig wachsenden Stadt gehört, dass sie bereit ist, sich mit Neuem auseinanderzusetzen sowie neue Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen heißt. Die Wahrung des sozialen Friedens gehört zu den zentralen Herausforderungen der wachsenden Stadt. Der Status Quo sozialer Stabilität muss gesichert und Leipzig inklusiv weiter gestaltet werden.“*

In diesem Sinne wollen wir eine strategische Sozialplanung befördern, die die gesamte Stadt im Blick hat, und soziale Bedarfe vom Individuum her betrachtet.

Ich würde es begrüßen, wenn wir uns terminlich in der Mitte treffen könnten und bereits vor der Sommerpause zu einer Strategiekonferenz zusammentreten können. Ich halte dieses gemeinsame Nachdenken über soziale Stabilität für ein enorm wichtiges Signal vor der Landtagswahl: Wir sind mehr und wir halten zusammen.
Ich bitte um Zustimmung zum Verwaltungsstandpunkt mit der entsprechenden Protokollnotiz.

* zitiert aus INSEK Leipzig schafft soziale Stabilität