Rede von Kristina Weyh am 16. November 2023 zur Vorlage „Terminliche Einordnung der Maßnahmen des Basismodul Hauptachsen aus der Anlage II-10 a der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister*innen, liebe Kolleg*innen und Zuschauende,
ich möchte zunächst noch einmal betonen, dass der Leipziger Stadtrat bereits vor Jahrzehnten beschlossen hat, in der Zukunft breitere Straßenbahnen in Leipzig einzusetzen, um mehr Menschen transportieren zu können.
Darauf bauen wir sozusagen seit Jahrzehnten hin. Weite Teile des Schienennetzes sind längst für die neuen Straßenbahnen ausgelegt. Nun kommt der Endspurt.
Ab 2025 wird die Linie 16 mit den neuen Straßenbahnen fahren, dann folgen im Jahresabstand die Linien 15, 11 und 3.
Zur Sicherstellung des Betriebs beschließen wir heute ein abgestimmtes Bauprogramm zwischen den Ämtern der Stadt, der LVB, den Wasserwerken und Netz Leipzig.
Und damit dies auf die Straße kommt, beschließen wir verbindliche und mit allen Beteiligten koordinierte Prozesse und Strukturen.
Genau das haben wir als Stadtrat eingefordert und in der Entwicklung eng begleitet.
Wir werden in der Planung eine Phase 0 einführen, in der die Öffentlichkeit und wir als Stadtrat frühzeitig in Planungen eingebunden werden und Hinweise und Zielsetzungen geben können.
So wollen wir Planungen beschleunigen und verbindlicher machen.
Wir haben nun Klarheit, wo wir in den Abläufen und Zeitschienen stehen, wo es noch klemmt und wir gegensteuern müssen.
Zudem erhalten wir Klarheit über die notwendigen sehr umfangreichen Investitionen, welche die gesamte Leipziger Infrastruktur aufwerten und zukunftsfest machen.
LVB und Stadt investieren in Schienen und Straßen, Wasserwerke und Netz Leipzig in ihr jeweiliges Leitungsnetz.
So investiert Leipzig in die Zukunft!
Den ÄA der CDU lehnen wir ab.
Die Vorlage schlägt, wie vom Stadtrat gewünscht, Möglichkeiten für eventuell nötige Beschleunigungen bei Planung und Bau vor, um die Terminschiene für den Einsatz der neuen Straßenbahnen einhalten zu können.
Natürlich ist es richtig, dass ein Verkehrsraum im besten Fall nur einmal und dann umfassend und komplett gebaut wird.
Das sehen wir genau so, das ist das erklärte Ziel.
Allerdings ist es aber auch richtig, nicht im Vorfeld bereits einzelne Vorschläge für Beschleunigungen auszuschließen.
Denn wenn es nötig werden sollte, müssen alle Optionen betrachtet werden können, um offen und situationsabhängig nach verantwortlichen Lösungen zu suchen.
An diesem Prozess nehmen wir als Stadtrat teil und werden verantwortungsvoll abwägen.
Dem ÄA der Linken stimmen wir nach den erfolgten Klarstellungen zu.
Auch wir finden die gewünschte Verbindlichkeit, wann Vorgänge umgesetzt sein sollen sowie schnellstmögliche Kostentransparenz wichtig und richtig, das folgt auch der Logik der Vorlage insgesamt.
Denn genau darum geht es ja: wir brauchen jetzt ambitionierte und zugleich realistische Ziele.