Rede von Kristina Weyh am 31. März 2021 zum "'Mobilitätsstrategie 2030 – Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeister*innen,
liebe Kolleg*innen und Zuschauer*innen,
das hier vorliegende Aktionsprogramm Radverkehr ist ein wichtiger Teil unserer Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig. Es beschreibt den Weg und die Maßnahmen, wie wir in Leipzig klimafreundliche Mobilität stärken und ausbauen wollen. Für die kommenden zwei Jahre sind wichtige Maßnahmen, Ziele und Handlungsfelder aufgeführt, die finanziell und planerisch leistbar sind und längst auf unser aller Tagesordnung stehen.
Leipzig – die Fahrradstadt. Das Aktionsprogramm benennt dies gleich zu Beginn und in der Tat ist Leipzig als Stadt der kurzen Wege und flachem Gelände optimal dafür aufgestellt. Der steigende Radverkehr in der Stadt bestätigt dies.
Nun müssen wir weiter an sicheren und guten Bedingungen für den Radverkehr arbeiten. Das Wie für die kommenden zwei Jahre skizziert das Radaktionsprogramm. Parallel dazu erarbeiten wir die Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans mit umfassender öffentlicher Beteiligung, der die Fahrradstadt Leipzig in die Zukunft denkt und die Voraussetzungen benennt und schafft.
Mit dem gemeinsamen Änderungsantrag von Bündnisgrünen, Linken und Freibeutern möchten wir den Beschluss zum Aktionsprogramm Radverkehr gern präzisieren und um einige wichtige Punkte erweitern.
Besonders wichtig ist mir die Aufnahme von Maßnahmen, die Fahrsicherheit und Fahrkomfort erhöhen. Diesen Schwerpunkt möchten wir stark betonen. Dazu ist die flächendeckende Herstellung sicherer Beläge der Radverkehrsanlagen ebenso wichtig wie die Beseitigung von Hindernissen oder die an manchen Stellen nötige Abgrenzung zum übrigen öffentlichen Raum. Manchmal ist es nur die Bordabsenkung, die die Sicherheit einer Radverkehrsanlage massiv erhöht oder die Beseitigung von Löchern im Untergrund, um Stürze zu vermeiden.
Außerdem sollten zur Erhöhung von Sicherheit und Komfort mehr Wege im Grünen für den Radverkehr qualifiziert und wo angebracht im Einklang mit dem Naturschutz asphaltiert werden.
Sicherheit und Komfort steigern die Attraktivität des Radverkehrs enorm und sollen das Radfahren in Leipzig für alle Menschen ermöglichen. Auf diese Weise steigern wir die nachhaltige Mobilität im Umweltverbund.
Die Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs muss natürlich auch finanziert werden. Deshalb schlagen wir vor, die Mittel für das Programm moderat zu erhöhen. Dafür lagen im Haushaltsverfahren entsprechende Anträge vor. Diese füllen wir hier im Aktionsprogramm mit Leben.
Ich bitte um Zustimmung zu diesem gemeinsamen Änderungsantrag, der das Aktionsprogramm begrüßt, bestätigt, konkretisiert und im Handlungsfeld Sicherheit kurzfristig mehr erreichen möchte.
Weiterhin bitte ich um Zustimmung zu unserem bündnisgrünen Änderungsantrag, der den Fokus Promenadenring im Radaktionsprogramm aufnimmt. Die Umsetzung der Freigabe für den Radverkehr auf dem kompletten Promenadenring soll im optimalsten Fall dadurch bis Ende 2022 möglich werden. Ich hatte es gerade im Haushaltsverfahren genauer erläutert.
Liebe Kolleg*innen,
lassen Sie uns gemeinsam den Radverkehr in Leipzig mit dem vorliegenden Radaktionsprogramm stärken!
Lassen Sie uns gemeinsam den Fokus auf Sicherheit und den Promenadenring stärken!
Herzlichen Dank!