Rede von Kristina Weyh am 9. Februar 2023 zur "Vorplanung Komplexmaßnahme Berliner Straße und Erich-Weinert-Straße von Wilhelm-Liebknecht-Platz bis Eisenbahnüberführung Berliner Straße"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeister*innen,
liebe Kolleg*innen, liebe Zuschauende,
die Vorlage zur Berliner Straße empfiehlt eine Vorzugsvariante gemäß den Klimaschutzzielen der Stadt Leipzig, welche die Umweltauswirkungen des städtischen Verkehrs minimieren wird.
Ebenso werden Luftreinhaltung und Lärmschutz besonders berücksichtigt.
Zudem fördern wir die nachhaltige Mobilität, indem umweltfreundliche Verkehrsmittel stärkere Berücksichtigung finden als bisher und wir die Angebote des Umweltverbunds ausweiten.
Perfekt!
Denn das ist es doch, was wir brauchen:
Die Möglichkeiten stärken und ausbauen, um in Leipzig auch ohne Auto mobil zu sein.
Das hat letztlich auch zur Folge, dass weniger Menschen mit dem Auto unterwegs sein müssen und so mehr Platz für diejenigen Anlässe bleibt, wo motorisierter Verkehr weiterhin nötig ist, wie in größeren Teilen des Wirtschaftsverkehrs.
Entscheidend ist:
die Vorzugsvariante berücksichtigt die in Leipzig vorliegenden planerischen Grundlagen und Ratsentscheidungen:
- Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum,
- Fachkonzept Nachhaltige Mobilität im Integrierten Stantentwicklungskonzept Leipzig 2030,
- Radverkehrsentwicklungsplan und Hauptnetz Rad
- Luftreinhalteplan
- Lärmaktionsplan
- Klimanotstand und Energie- und Klimaschutzprogramm
- und nicht zuletzt die gerade in der Entwicklung befindliche Fußverkehrsstrategie mit Fußverkehrsentwicklungsplan.
Und darüber hinaus fließen die Belange des Denkmalschutzes und der Stadtgestaltung zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität ein.
So müssen Planungen aussehen, welche die Mobiliätswende umsetzen.
Deshalb führt die Vorzugsvariante, die wir heute beschließen, auch zur mit Abstand höchsten Bepunktung aller Varianten, weil u.a. der ÖPNV gestärkt wird durch einen gesonderten Bahnkörper mit Rasengleis.
Die Straßenraum- und Aufenthaltsqualität steigen, Geh- und Radwege bekommen Regelmaß und mehr und Fuß- und Radverkehr werden endlich getrennt.
Die Bäume bleiben erhalten und werden sogar mehr und wir schaffen einzig mit dieser Variante eine positive Klimawirkung, verringern den Lärm und sorgen für bessere Luft.
Diese Faktoren sind leitend, denn sie erhalten und verbessern die Gesundheit der Leipzigerinnen und Leipziger.
Das Thema Luftreinhaltung ist an diesem Hotspot besonders wichtig, denn bereits heute müssen Geschwindigkeitsreduzierung und Verkehrsflußdosierung erfolgen, womit ebenfalls die Lärmbelastung gesenkt wird.
Die Varianten 1-3 würden hier nichts ändern!
Einziger Nachteil der Vorzugsvariante:
vermutlicher Rückstau in kurzen Zeiträumen des morgendlichen Spitzenverkehrsaufkommens.
Dafür finden wir Lösungen indem wir Park&Ride weiter stärken und ins alltägliche Bewusstsein der Menschen bringen. Andernorts funktioniert das auch und ist geübte Praxis.
Und gerade hier können wir auf den großen Park&Ride Platz Neue Messe setzen.
Darüber hinaus ist klar, dass wir mehr Menschen aus dem Leipziger Umland die Möglichkeit geben müssen, komfortabel mit dem Zug/der S-Bahn nach Leipzig zu fahren.
Auch das sind die laufende Aufgaben, die wir mit der Mobilitätswende umsetzen.
Wir sind doch hier gerade gemeinsam auf dem Weg, Leipzigs Mobilität in die Zukunft zu bringen.
Die Aufgaben sind vielfältig, greifen ineinander und ergänzen sich. Und am Ende steht das klare Ziel: Dem Klimawandel begegnen, Sicherheit erhöhen, Gesundheit erhalten und in Summe Leipzig lebenswert erhalten.
Ich bitte deshalb um Zustimmung zu dieser Vorlage als Teil des Ganzen.
Vielen Dank.
Dem Änderungsantrag der FDP können weitestgehend folgen und beantragen punktweise Abstimmung, da wir mit Punkt 2 in dieser Form nicht mitgehen können, da er einfach so nicht praxistauglich ist.
Allerdings gehen wir ohnehin im zeitweiligen Ausschuss Verkehr immer mehr dazu über, jegliche Maßnahmen mit der Verwaltung zu besprechen.
Dies könnten wir gut in geeigneter Form ausweiten, ohne die Abläufe allzusehr aufzuhalten und zeitliche Rahmen des Ehrenamtes komplett zu sprengen.